Streit in Ärztekammer eskaliert: Misstrauensantrag gegen Vizechef Huber

Nur kurz währte der Frieden in der Wiener Ärztekammer. Bei der Sitzung der Kurie der niedergelassenen Ärzte am Dienstag wird ein Misstrauensantrag gegen Kurienobmann und Kammer-Vizepräsidenten Erik Randall Huber eingebracht.

Huber hatte in seiner Funktion die wirtschaftlichen Ungereimtheiten rund um die kurieneigene Firma Equip4Ordi untersuchen lassen. Es geht dabei, wie berichtet, unter anderem um fragwürdige Prämienzahlungen und Kreditgeschäfte. Gegen zwei mittlerweile entlassene Ärztekammer-Mitarbeiter und einen Manager der Firma ermittelt die Staatsanwaltschaft wegen Untreue.

In weiterer Folge eskalierte der kammerinterne Streit rund um die Frage, ob Kammerpräsident Johannes Steinhart eine Mitverantwortung für die Affäre trägt. Schließlich war er bis zum Vorjahr Obmann der Niedergelassenen-Kurie.

Das Pikante daran: Huber und Steinhart sind Fraktionskollegen, beide gehören der ÖVP-nahen „Vereinigung“ an. Dortige Unterstützer Steinharts werfen Huber vor, die Causa auszunützen, um den Präsidenten zu stürzen.

Mit dem Misstrauensantrag versuchen sie nun ihrerseits, Huber loszuwerden. Eingebracht wird er von Erwin Rasinger, wie dieser dem KURIER gegenüber bestätigt. Der ehemalige ÖVP-Gesundheitssprecher ist Generalsekretär der Vereinigung und enger Vertrauter Steinharts.

Er wirft Huber vor, im Zusammenhang mit der Causa Equip4Ordi „eine völlig unsinnige Schlammschlacht“ gegen Steinhart initiiert zu haben.

Die Kritik gegen Huber geht aber über die aktuelle Affäre hinaus. Rasinger hat eine Art Sündenregister mit 15 Punkten angelegt. Darin wirft er ihm unter anderem vor, sich zu wenig um die Kurie zu kümmern, die Kassenverhandlungen schlecht zu führen und sich zu sehr für Groß-Ordinationen einzusetzen.

Sitzung vertagt

Dienstagabend wurde schließlich eine geheime Abstimmung beschlossen. Huber setzte durch, dass diese vertragt wird. Sie muss nun binnen vier Wochen nachgeholt werden. Für seine Absetzung wäre eine Zwei-Drittel-Mehrheit erforderlich. Teilnehmer berichten, dass sich eine solche tatsächlich abzeichnet.