Ein wenig anders als gewohnt wird dieses Mal die Klubklausur der SPÖWien ablaufen, die Montag und Dienstag in der St. Martins Lodge im burgenländischen Frauenkirchen über die Bühne geht. Schuld daran ist auch hier die Ausbreitung des Coronavirus.
Eine Absage des Events in der Wellness-Oase wurde nach einer Risikoprüfung zwar als nicht notwendig befunden, „wir erinnern aber alle unsere Mitglieder und Gäste an die Hygienevorschriften“, sagt Klubobmann Josef Taucher.
"Freundschaft trotz Coronavirus"
Und so werden die Genossen unter dem Motto „Freundschaft trotz Coronavirus“ unter anderem darauf aufmerksam gemacht, sich regelmäßig die Hände zu waschen und in die Armbeuge oder in ein Taschentuch zu husten. Für das Auftreten eines Corona-Verdachtsfalles gebe es einen festgelegten Ablaufplan, heißt es beim SPÖ-Klub.
Burgenland und Wien
Eigentlich ist der traditionelle Ort der Klubklausur der Wiener SPÖ Rust, das ebenfalls am Neusiedler See liegt. 2016 wurde sie aber nach Wien-Floridsdorf verlegt – angeblich aus Protest gegen die im Burgenland gebildete SPÖ-FPÖ-Koalition. Offiziell wurde dies aber nie bestätigt. Vielmehr hieß es, man wolle den Genossen die weite Anreise ersparen. Erst 2019 kehrte die Wiener SPÖ ins Burgenland zurück, allerdings in die Sankt Martins Therme & Lodge in Frauenkirchen.
Teilnehmer
Neben dem Landesparteitag ist die jährliche Klubklausur eines der wichtigsten Treffen der Wiener Roten. Neben den 44 Gemeinderäten sind der Bürgermeister, die SPÖ-Stadträte und -Bezirksvorsteher sowie zahlreiche weitere rote Spitzenfunktionäre anwesend.
Themen
Traditionell präsentiert jeder der SPÖ-Stadträte seine Vorhaben für die kommenden Monate. Im Vorjahr war dies unter anderem die Bevorzugung von Wiener Personen bzw. Firmen bei städtischen Jobvergaben und Aufträgen, dem sogenannten „Wien Bonus“.
Derart vorbereitet bekommen die Teilnehmer zu hören, welche neuen Großprojekte der Bürgermeister und seine roten Stadträte in den kommenden Monaten umsetzen wollen. Ihre medienwirksame Präsentation ist seit jeher Höhepunkt der Klausur – und das vor allem in Wahljahren.
So hat 2015 Bürgermeister Michael Häupl verkündet, dass die Stadt wieder Gemeindebauten errichten will – der erste wurde vor wenigen Monaten eröffnet. Andere im Burgenland präsentiere Projekte waren zum Beispiel der Bau der U5, der Gratiskindergarten oder das Krankenhaus Nord.
Zuckerl für die Wahl?
Welche Leuchtturm-Projekte für den aktuellen Wahlkampf der nunmehrige Bürgermeister Michael Ludwig und sein Team präsentieren, ist noch ein gut gehütetes Geheimnis. Einige Wahlzuckerln hat Ludwig bereits bei seiner Rede „Entschlossen für Wien“ vor drei Wochen verraten: Die Gratis-Ganztagsschule ab kommenden Herbst, eine Pflege- und eine Lehrstellengarantie.
Das Projekt Gemeindebau neu wurde bei der Klausur 2015 verkündet
Dass mit der Klausur (im Idealfall) wieder die Sachthemen in den Vordergrund rücken, kommt für die Wiener SPÖ zum rechten Zeitpunkt. Denn zuletzt sorgte man mit internen Querelen für Schlagzeilen.
Betroffen waren vor allem die Bezirksorganisationen: In der Donaustadt rittern Taucher und Muna Duzdar um den Parteivorsitz. Doch nur der Klubchef steht auf dem Stimmzettel. Margaretens Bezirksvorsteherin Susanne Schaefer-Wiery trat nach internen Konflikten aus der SPÖ aus. Zuletzt wählte die Basis Mireille Ngosso als Spitzenkandidatin für die Innere Stadt ab. Die Bezirksgruppe muss jetzt einen Ersatz-Kandidaten finden.
Spannung vor Begrüßungsrede der Parteichefin
Doch auch das Verhältnis zur Bundespartei war schon einmal besser. Als Parteichefin Pamela Rendi-Wagner verkündete, den Genossen via Fragebogen die Vertrauensfrage zu stellen, war die Begeisterung bei Ludwig enden wollend. Stören doch die erneuten Diskussionen um Rendi-Wagner den anlaufenden Wien-Wahlkampf.
Und dieser wird kein Spaziergang: Ludwig will das SPÖ-Ergebnis von 2015 (39,6 Prozent) erreichen, derzeit liegt man in Umfragen erst bei 35 Prozent.
Demonstrativ kündigte Ludwig an, dass die Landespartei nicht für die Parteichefin mobilisieren werde, im KURIER-Interview wollte er sich zuletzt nicht einmal darauf festlegen, ob er selbst für Rendi-Wagner stimmen wird. Und so wird die Begrüßungsrede der Parteichefin bei der Klausur mit einer gewissen Spannung erwartet.
Doskozil fehlt
Nicht dabei ist der Gastgeber: Burgenlands Landeshauptmann Hans Peter Doskozil, ein enger Vertrauter Ludwigs, wird wegen seiner abermaligen Stimmband-Operation von Landtagspräsidentin Verena Dunst vertreten.
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