Chronik | Wien
09.01.2018

Schikaneder-Demo erhielt keine Genehmigung: Unterschrift fehlte

Bei Versammlungsanzeige hatten die Organisatoren die Unterschrift vergessen. Sie wollen trotzdem gegen das Mitgliedertreffen der Jungen Volkspartei im Kultlokal demonstrieren. 60 Polizisten werden im Einsatz sein.

Am Dienstag ab 17.45 Uhr wollen bis zu 250 Teilnehmer bei der Protestveranstaltung „Freiraum zurück!" vor dem Schikaneder in der Margaretenstraße 22 demonstrieren. Die Organisatoren hatten vorher - wie für eine solche Veranstaltung notwendig - eine Versammlungsanzeige eingebracht. Gegen Mittag gab es von der Wiener Polizei aber dann die Absage: Es wird für die Protestveranstaltung keine Genehmigung erteilt. Auf Grund "eines Formalfehlers", wie es vonseiten der Pressestelle heißt.

Die Organisatoren hätten mehrere eMails an die Landespolizeidirektion geschickt, doch bei der Anzeige die Unterschrift vergessen. Eigentlich müssten die Organisatoren eine neue Anzeige einbringen, doch für diese fehlt die Zeit. Jetzt wollen die Organisatoren trotzdem vor dem Wiedner Kino demonstrieren. Deshalb werden 60 Beamte zu der geplanten Demonstration geschickt. Laut Pressesprecher Paul Eidenberger sei es vor allem wichtig, dass "der Verkehrsfluss nicht behindert wird". Außerdem werde man auf die Lärmbelästigung achten und schauen, dass es zu keinen Auseinandersetzungen kommt.

Mitgliederempfang als Auslöser

Der Hintergrund: Die JVP feiert in dem Lokal den Empfang der neuen Mitglieder. Es gab sofort Gegenwind aus der linken Szene. In der auf Facebook angekündigten Demonstration heißt es unter anderem: "Soll man es zulassen, dass sich eine Partei der Regierungsmacht nun auch noch der Plattformen der Gegenkultur bemächtigt ?" Es soll sogar ein Konzert am Abend geben.