Politischer Schlagabtausch um das Krankenhaus Nord

SPÖ-Gesundheitsstadträtin Sonja Wehsely gerät in der Causa Krankenhaus Nord immer stärker unter Druck. Wie berichtet hat die Begleitende Kontrolle vor Kosten- und Zeitüberschreitungen bei der Mega-Baustelle gewarnt.

Für die FPÖ hat Wehsely aber auch aus einem anderen Grund Erklärungsbedarf: "Nach derzeitigem Stand befindet sich das Krankenhaus Nord im geschätzten Kostenrahmen", heißt es in der Beantwortung einer Anfrage von FPÖ-Gemeinderäten. Und weiter: "Im Zuge der fortschreitenden Ausführungsplanung finden die erforderlichen Planungsdetaillierungen im üblichen Ausmaß statt." Datiert ist das Schreiben Wehselys mit 24. März 2014.

Schon früher Probleme

Nur: Zu diesem Zeitpunkt war bereits längst klar, dass auf der Baustelle nicht alles rund läuft. Bereits Ende 2012 hatte sich herausgestellt, dass die Statik-Berechnung für das Tragwerk falsch war, wie zuletzt der Krankenanstaltenverbund einräumen musste. Im März 2014 ging schließlich die für die Fassadenerrichtung zuständige Firma in Konkurs.

Und damals lief auf der Baustelle bereits eine gerichtliche Beweissicherung, die auf der Baustelle werkende Firmen angestrebt hatten, um sich im Falle eines Rechtsstreits mit der Stadt abzusichern.

Von alldem ist in der Anfrage-Beantwortung nichts zu lesen, wundert sich FPÖ-Stadtrat David Lasar. "Wehsely wird erklären müssen, warum sie zu diesem Zeitpunkt nichts von den Missständen wusste", sagt er.

Im Büro der Stadträtin verweist man darauf, dass die Anfrage der Opposition fristgerecht, umfassend und wahrheitsgemäß beantwortet wurde.

Das Nordspital ist derzeit nicht die einzige Baustelle im Krankenanstaltenverbund (KAV): Am 31. Mai war der letzte Arbeitstag des bisherigen Generaldirektors Wilhelm Marhold. Auf dessen persönlichen Wunsch wurde der Vertrag frühzeitig aufgelöst.

Jetzt beginnt die Suche nach einem geeigneten Nachfolger: Die Vorbereitungen für die Ausschreibung liefen bereits, Basis ist das Stellenausschreibungsgesetz für den Öffentlichen Dienst, heißt es im KAV.

„Die Abläufe des Bestellungsverfahrens entsprechen den dafür üblichen Kriterien – Ausschreibung, Vorauswahl durch internationale Headhunting Firma, danach Hearings“, betont man im Krankenanstaltenverbund.

Mit einer Entscheidung ist nach dem Sommer zu rechnen. Bis zu diesem Zeitpunkt leiten der stv. Generaldirektor Udo Janßen und Direktor Thomas Balazs interimistisch den KAV.