Chronik | Wien
12.05.2017

ÖVP-Turbulenzen vereiteln Häupls Spiel auf Zeit

Vorgezogene Neuwahlen spielen dem Lager rund um Michael Ludwig in die Karten.

Es war kein Routine-Termin, zu dem sich Bürgermeister Michael Häupl am Donnerstag nach Alpbach aufmachte. Die Landeshauptleute-Konferenz im Tiroler Bergdorf ist überschattet von den internen Querelen der ÖVP.

Sie bestimmten kurioserweise mit, wie es in der ebenfalls krisengeschüttelten Wiener SPÖ weitergeht. Zur Erinnerung: Nach massivem internen Druck, seine Nachfolge zu regeln, hatte der Langzeit-Bürgermeister vor wenigen Wochen angekündigt, sich nach den Nationalratswahlen aus der Politik zu verabschieden. Auch vorgezogene Neuwahlen, die mit der ÖVP-Krise immer wahrscheinlicher werden, würden daran nichts ändern, wie Häupl zuletzt betonte. "Die Entscheidung ist gut und ich bleibe auch dabei."

Pläne durchkreuzt

Leicht dürfte ihm das aber nicht fallen. Wahlen noch in diesem Jahr würden Häupls Pläne durchkreuzen, auf Zeit zu spielen, um Michael Ludwig als seinen Nachfolger zu verhindern – ist aus Parteikreisen zu vernehmen. Den Wohnbaustadtrat wollen Vertreter der Flächenbezirke als neuen Bürgermeister durchsetzen.

Je länger Häupl die Entscheidung hinauszögert, desto mehr könnten Ludwigs Chancen schwinden. Bei einer Wahl erst im Herbst 2018 bliebe den Ludwig-Gegnern noch genug Zeit, einen anderen Kandidaten aufzubauen.

Offen spricht im Ludwig-Lager keiner aus, dass man sich vorgezogene Neuwahlen wünscht. Der Liesinger Gemeinderat Christian Deutsch formuliert es vielmehr so: "Je früher eine Entscheidung für die Häupl-Nachfolge getroffen wird, desto besser für die Wiener Partei. Weil damit wäre dann die Personaldebatte endgültig vorbei."

Wer der ideale Kronprinz ist, hängt aber letztlich davon ab, wie die nächste Koalition auf Bundesebene aussieht. Kommt es zu einer blau-schwarzen Regierung, wird eher ein Kandidat des linken Parteiflügels das Rennen machen, der sich viel kompromissloser von der FPÖ abgrenzt als die Vertreter der Flächenbezirke. Ein Kurs, den Häupl in den Jahren der Schüssel-Regierung ab 2000 erfolgreich vorexerziert hat.

Mittlerweile ist es daher wahrscheinlich, dass die Entscheidung über die Häupl-Nachfolge nicht gleich nach der Wahl, sondern erst nach der Regierungsbildung erfolgt.

Umgekehrt hängt auch Christian Kerns Schicksal von der Wiener SPÖ ab: In Wien holte die SPÖ bei der Nationalratswahl 2013 zehn ihrer 45 Landeswahlkreis-Mandate. Vier Jahre später ist die stärkste Landesorganisation tief zerstritten und gespalten. Keine günstigen Voraussetzungen für einen erfolgreichen Wahlkampf.

Deutsch bleibt aber gelassen: "Es geht hier um zwei völlig unterschiedliche Dinge. Wenn es darum geht, einen Wahlkampf zu schlagen, bin ich mir ganz sicher, dass sich dabei die gesamte Partei sehr engagiert einbringen wird."

Das liegt auch im Interesse jeder einzelner Bezirksorganisation, egal welchem Lager sie angehört. Schließlich geht es darum, ihre eigenen Kandidaten wieder in den Nationalrat zu bringen.