ÖVP: Sorge um weitere Abtrünnige

In der Wiener ÖVP ist dieser Tage Beschwichtigungsrhetorik angesagt: "Es handelt sich um ein Problem auf Bezirksebene, das nichts mit dem allgemeinen Zustand der Partei zu tun hat", ist sich Daniel Sverak, ÖVP-Klubobmann in Neubau, sicher. Im Nachbarbezirk Mariahilf haben sich am Wochenende drei Mandatare von den Schwarzen abgespalten. Unter Obmann Manfred Juraczka sei in den vergangenen Jahren nichts weitergegangen, längst sei die ÖVP ein gesunkenes Schiff, begründet Ex-Klubchef Thomas Seidl den Austritt. Gemeinsam mit zwei Bezirksräten will er mit der Liste "mariahilf-trifft-wien" bei den Bezirkswahlen 2015 antreten.

"Natürlich ist Kritik immer ernst zu nehmen", richtet Juraczka den Abtrünnigen aus. Man müsse aber auch sehen, dass es sich um Personen handle, die sich kaum in die Parteiarbeit eingebracht haben und Einladungen zu internen Sitzungen systematisch geschwänzt hätten. Mit dem laufenden Erneuerungs- und Verjüngungsprozess sei man jedenfalls auf einem guten Weg.

Die Causa ist damit aber längst noch nicht abgehakt. Parteiintern zerbricht man sich darüber mehr den Kopf, als man nach außen hin zugeben möchte. "Es handelt sich zwar um eine bezirksinterne Angelegenheit", sagt ein Insider, "wir müssen aber verhindern, dass sich andere daran ein Beispiel nehmen, nur um eine halbe Seite Berichterstattung in den Zeitungen zu bekommen." Der VP-Mann sieht die Causa als "Tritt in den Hintern", um die Neuaufstellung der Partei rascher voranzutreiben. Umso mehr, als die Marke ÖVP auf Bundesebene angeschlagen sei.

Mehr Tempo ist auf alle Fälle nötig, um gegen die neue Konkurrenz namens Neos bestehen zu können. Der letzte Coup der Stadtschwarzen liegt schon fast zwei Jahre zurück: Damals gelang es der ÖVP überraschend, mehr als 100.000 Unterschriften für die Einleitung einer Parkpickerl-Volksbefragung zu sammeln. Seitdem tut man sich schwer, eigene Themen aufs Tapet zu bringen. Nicht zuletzt wegen der Dominanz des Themas Mariahilfer Straße, wie intern beklagt wird.