ÖVP bereitet sich auf Zeit nach Häupl vor
Soft-Start für Bürgermeister Michael Häupl aus dem Urlaub. Am Mittwoch beantwortete er im Rahmen des Ferienspiels Fragen von Kinder-Reportern. Etwa, wie er in die Politik kam oder ob er Freunde in der FPÖ habe. Hat er nicht.
Später nahm Häupl allerdings auch noch zu aktuellen Themen wie die Vorschläge für Ein-Euro-Jobs ("Unsinn") oder Burka-Verbot Stellung: "Es gibt weit wichtigere Integrationsmaßnahmen zu diskutieren, wo man nicht gerade bei reichen saudi-arabischen Frauen ansetzen muss." Für die Kritik an seiner Stadträtin Sandra Frauenberger in der Causa "Alt-Wien"-Kindergärten hat er kein Verständnis. "Ich kann nichts dafür, dass Subventionen zweckwidrig verwendet wurden. Und ich werde nicht zulassen, dass diejenigen, die geschädigt wurden, jetzt zum Sündenbock gestempelt werden."
Die ÖVP sieht das anders. Mehrfach beklagte ÖVP-Landesparteichef Gernot Blümel das Missmanagement bei den Kindergärten. Er bereitet seine Partei offenbar auch schon auf die Zeit nach Häupl vor. Unter dem Motto "Zukunftsprogramm für das Post-Häupl-Zeitalter" ziehen sich die Stadt-Schwarzen Donnerstag und Freitag zur Präsidiumsklausur zurück. Als Ort wurde just Neufeld an der Leitha ausgewählt – jener Ort im Burgenland in dem Häupl ein Wochenendhaus besitzt. "Ein schöner Zufall", sagt ein schwarzer Funktionär vielsagend.
Die ÖVP rechnet damit, dass der Bürgermeister schon bald das Zepter übergeben könnte. "Das kann morgen sein, das kann nächstes Jahr sein", sagt Blümel. Ginge es nach dem schwarzen Parteichef wäre es an der Zeit: "Häupl hat es nicht mehr im Griff. Das ist mehr als offensichtlich", sagt Blümel. Mittlerweile versage das Krisenmanagement. Etwa bei den Kindergärten: "Zuerst die islamischen Kindergärten und jetzt das Chaos bei Alt-Wien."
Man könne abwarten und schauen was dann passiert, sagt Blümel. "Aber das ist nicht mein Anspruch an professionelle Arbeit. Denn wenn alles aufbricht und Häupls Rest-Stabilität verloren geht, braucht es eine starke Politik der Mitte." Deswegen hat sich die ÖVP für die Klausur ein Sechs-Punkte-Programm verordnet. Dabei soll es unter anderem eine Stärkung des Mittelstands oder Wien als Zukunftsstandort für die Wirtschaft gehen.
Das neue verschlankte Präsidium besteht aus 22 Mitgliedern, von denen ein Großteil bei der Klausur anwesend sein wird. Bestätigt wurden dem KURIER unter anderem Wirtschaftskammer-Präsident Walter Ruck, die Josefstädter Bezirksvorsteherin Veronika Mickel und Landesgeschäftsführer Markus Wölbitsch.
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