Nächster Ärztestreik wird immer wahrscheinlicher

Unter keinem guten Stern stehen die Gespräche zwischen Vertretern des Krankenanstaltenverbunds (KAV) und der Ärzteschaft, die heute, Dienstag, zur Bereinigung des Konflikts um die Arbeitszeiten in den Spitälern fortgesetzt werden. Gab es doch zuletzt gleich zwei Aktionen, in denen die Ärzte ein gezieltes Störfeuer durch die Gegenseite sehen: Zunächst ein Brief von führenden Vertretern des Pflegepersonals an Bürgermeister Michael Häupl, die darin die Kampfmaßnahmen der Ärzte scharf verurteilen (der KURIER berichtete). Dann trat der Hauptverband der Sozialversicherungsträger wie zufällig auch noch eine Debatte um ein Nebenjob-Verbot für Spitalsärzte los.

Doch mit derartigen Versuchen, die Ärzte einzuschüchtern, sei zu rechnen gewesen, ist aus Verhandlerkreisen zu hören. Viel schwerer wiege, dass die Gespräche selbst bis dato völlig unbefriedigend verlaufen seien. Es entstehe der Eindruck, der KAV sei an einer Lösung gar nicht interessiert. "Der KAV will mit aller Gewalt die 12,5-Stunden-Dienste durchsetzen", schildert ein Mediziner. Sie sollen die bisherigen 25-Stunden-Nachtdienste ersetzen. Ärzte befürchten dadurch eine Verschlechterung der Patientenversorgung.

Was Ärztevertretern besonders merkwürdig vorkommt: KAV-Generaldirektor Udo Janßen, der zuletzt massiv unter Beschuss der Ärztekammer stand, sei bei den bisherigen Gesprächen zwar anwesend gewesen, habe sie aber weitgehend stumm verfolgt. Stattdessen sei vor allem seine Assistentin Mirijam Müller als Wortführerin hervorgetreten. Die ehemalige Bundesvorsitzende der SP-Studentenfraktion VSStÖ gilt als Bindeglied zwischen Janßen und Gesundheitsstadträtin Sonja Wehsely. Das im Umgangston forsche Auftreten der 28-Jährigen und ihr kompromissloses Beharren bei den Nachtdienst-Reduktion und 12,5-Stunden-Diensten sei hauptverantwortlich dafür, dass sich die Gespräche so festgefahren hätten. "Es ist, als ob man mit einem Unternehmensberater verhandeln würde", heißt es aus Verhandlerkreisen.

Müller war gegenüber dem KURIER zu keiner Stellungnahme bereit. "Als Assistentin des Generaldirektors ist es ihre Aufgabe, ihn zu unterstützen", sagt ein KAV-Sprecher. "Seit Beginn der Verhandlungen um die neuen Arbeitszeiten Anfang 2015 ist sie in das Thema eingearbeitet." Die Führung der Gespräche obliege aber selbstverständlich Janßen sowie Evelyn Kölldorfer-Leitgeb, KAV-Direktorin für Organisationsentwicklung.

Es bleibt jedenfalls nur noch wenig Zeit, um die strittigen Punkte zu klären. Stadt und Ärztekammer haben sich als Frist den 24. September gesetzt. "Es müsste schon ein Wunder geschehen, damit es noch zu einer Einigung kommt", sagt ein Arzt. Somit wird immer wahrscheinlicher, dass der Ärztestreik bereits nächste Woche fortgesetzt wird.