KH Nord: Scharfe Rechnungshof-Kritik

Beim Bau des Krankenhaus Nord in Floridsdorf reißen die Probleme nicht ab. Die veranschlagten Kosten sind bereits auf rund 1,3 Milliarden Euro angestiegen, ursprünglich wollte man unter einer Milliarde bleiben, der KURIER berichtete. Die Zahlen bestätigt nun auch der Rechnungshof. Die Krone zitiert nun aus einem 170-seitigen Rohbericht des Rechnungshofs, der die Planung und Durchführung des Wiener Großprojekts heftig kritisiert, inbesondere den für den Bau verantwortlichen Wiener Krankenanstaltenverbund (KAV).

Beim KAV sei für ein derartiges Vorhaben "kein ausreichendes Know-How" vorhanden und daher auch "keine durchgängige Projektorganisation" möglich gewesen. Auch die Pläne der Architekten und Planer seien mangelhaft gewesen. Mehr als 8000 Baumängel habe die Bauaufsicht festgestellt.

Der KAV hätte beim Austreten der größeren Probleme einen Baustopp verfügen müssen, so der Rechnungshof. So wären weiter Störungen und Kosten zu vermeiden gewesen. Die geplante Inbetriebnahme des Krankenhauses noch im Jahr 2018 sei außerdem "nicht gesichert", heißt es laut Krone in dem Bericht.

KAV: "Bau weit gediehen"

Erst vergangene Woche hatte der KAV versucht, zu beschwichtigen. "Der Baufortschritt ist schon sehr weit gediehen", sagte AKH-Direktor Herwig Wetzlinger, der die Agenden des bisherigen stellvertretenden KAV-Generaldirektors Thomas Balazs und damit auch die Verantwortung für den Bau des KH Nord übernommen hat. Das KH Nord werde "in den nächsten Monaten, wenn nicht in den nächsten Wochen" baulich fertig. "Das Ziel ist, dass die Betriebsbereitschaft 2018 gegeben ist", sagte er.

Anfang Oktober hatte der damalige Generaldirektor-Stellvertreter Thomas Balazs die jüngsten Kostensteigerungen noch dementiert und gegenüber dem KURIER als "Tippfehler" bezeichnet. Die politische Verantwortung für den Spitalsbau lag bis zu ihrem Rücktritt im vergangenen Jänner bei der langjährigen Gesundheitsstadträtin Sonja Wehsely, seitdem bei Stadträtin Sandra Frauenberger.

Frauenberger nahm im Zuge der Gemeinderatsdebatte am Dienstag zu dem Bericht Stellung: Sie betonte, dass bereits mit ihrem Amtsantritt Ende Jänner klar gewesen sei, dass ein Bericht der Prüfinstitution anstehe. „Wir wussten schon, dass dieses Haus teurer werden und dass es länger brauchen wird“, räumte die Stadträtin ein: „Ja, es gab Fehlentscheidungen in der Vergangenheit.“

Und sie bestätigte, dass es Kritik des Rechnungshofs gebe, wonach der KAV nicht genügend Know-how in Sachen Bauherrschaft aufgebaut habe. Frauenberger kritisierte bei der Gelegenheit, dass hier ein „vertraulicher Bericht“ an die Öffentlichkeit gegangen sei, der noch nicht die Stellungnahme der Stadt beinhalte. Dessen ungeachtet versprach sie „größtmögliche Transparenz“ und einen Lernprozess aus den RH-Empfehlungen: „Weil der KAV lernen muss. Wir haben ja noch große Infrastrukturprojekte vor, wo man es besser machen muss.“