Chronik | Wien
11.09.2018

Krankenhaus Nord: „Im Nachhinein ist man klüger“

Brigitte Ederer und Renate Brauner in der U-Kommission zu den Ungereimtheiten in der Frühphase des Projekts

Gleich mehrere prominente Zeuginnen mussten am Dienstag in der U-Kommission zur Skandalbaustelle Krankenhaus Nord Rede und Antwort stehen. Den Auftakt machte die ehemalige SPÖ-Politikerin und Ex-Siemens-Vorständin Brigitte Ederer.

In letzterer Funktion war sie maßgeblich in die Frühphase des Spitalsprojekts involviert. Verhandelte doch der Krankenanstaltenverbund ( KAV) mehrere Jahre mit dem Konsortium Porr-Siemens-Vamed über die Errichtung des Krankenhauses im Rahmen eines sogenannten Private-Public-Partnership-Modells (öffentlich-private Kofinanzierug). Die Kosten hätten sich um die 850 Millionen Euro bewegt.

2010 scheiterten jedoch die Verhandlungen, der KAV baute das Spital letztlich selbst. Ausschlaggebend sei laut Ederer der KAV-Kreditgeber, die Europäische Investitionsbank (EIB), gewesen, die ein anderes Finanzierungsmodell verlangt habe.

Sie selbst sei nicht begeistert gewesen. Anders die Konzernzentrale in München, der der Preis zu niedrig gewesen sei. Für den KAV sei hingegen „alles zu teuer“ gewesen. Für Ederer sei das Krankenhaus Nord jedenfalls „kein Desaster. Solche Großvorhaben sind Risiko pur“.

Siemens-Connection

Einmal mehr versuchte die FPÖ, eine Siemens-Connection rund um Ederer und Ex-Gesundheitsstadträtin Sonja Wehsely aufzuzeigen. Zumal ja Wehsely nach ihrem Ausscheiden aus der Politik 2017 in den Konzern wechselte. Ederer wies dies scharf zurück: „Ich halte es für demokratiepolitisch bedenklich, dass in diesem Land ein Klima herrscht, dass ein Politiker nach dem Ausscheiden aus der Politik am besten am Schwedenplatz betteln geht und alles andere geht nicht.“

Auch die FPÖ-Frage, ob Siemens etwas mit der Bestellung des Deutschen Udo Janßen ins KAV-Management 2013 zu tun hatte, verneinte sie – ließ aber aufhorchen: „Ich wäre sehr vorsichtig, in öffentlichen Strukturen deutsche Manager einzusetzen. Wien ist ein eigenes Biotop, da tun Sie sich als Deutscher relativ schwer, sich zurechtzufinden“, sagte Ederer und verwies auch auf das Beispiel des glücklosen ÖBB-Managers Rüdiger vorm Walde.

Als frühere Gesundheits- und Finanzstadträtin war Renate Brauner doppelt mit dem KH Nord beschäftigt. Sie verteidigte die Ausschreibungsmodalitäten, wonach die Interessenten für den Spitalsbau auch das Grundstück bereitstellen mussten. In den Augen der Neos schränkte dies den Wettbewerb ein. Brauner begründete diesen Schritt mit der Sorge vor steigenden Grundstückspreisen, sollte die Stadt selbst als Interessent in Erscheinung treten.

Für Verwunderung sorgte Brauners Aussage, das KH Nord sei nie zwischen ihr und Bürgermeister Michael Häupl thematisiert worden – trotz der Kostenexplosion und der enormen Verzögerungen.