Kontrollamt: Anmeldesystem der Kindergärten mangelhaft

Einen Kindergartenplatz in Wien zu finden, kann Nerven kosten. So auch Familie B., die froh ist, nun doch einen Platz zu haben und ihren ganzen Namen daher nicht in der Zeitung lesen will.

Eigentlich hatten Susanne und Matthias B. den Platz für ihren Moritz schon fix. Doch im August kam ein Brief, dass der privat geführte Kindergarten zusperre. Zwei Wochen vor Start der Eingewöhnungsphase stand man ohne Platz da. „Die zuständige MA 10 hat uns gesagt, dass es keine freien Plätze mehr gibt“, erzählt Matthias B. Also suchte man auf eigene Faust – und hatte Glück. Auf die MA 10 ist man jedenfalls sauer: „Jede Fluglinie weiß, wie man Plätze vergibt“, sagt Susanne B.

Dieser Auffassung ist auch das Kontrollamt. Schon 2010 bemängelte man, dass es kein Gesamtsystem für die Kindergartenanmeldung gebe. Und siehe da, auch drei Jahre später ist von einem Anmeldesystem nichts zu sehen. Dadurch gebe es noch immer Mehrfachanmeldungen, eine Platzsuche und -zusage sei mit einem hohen Koordinationsaufwand verbunden, kritisieren die Prüfer.

Für die Opposition ist der Bericht ein gefundenes Fressen: Es herrsche Chaos, die Eltern würden nur gefoppt, erklären FP und VP unisono.

„Das neue Anmeldesystem ist auf Schiene und wird vorangetrieben“, kontert man im Büro des zuständigen Stadtrats Christian Oxonitsch (SP). Allerdings gebe es knapp 300 private Kinderbetreuungs­einrichtungen, die man von der neuen Lösung überzeugen müsse. „Aber klar, happy sind wir nicht“, sagt ein Sprecher.

Auch ein zweiter Kontrollamtsbericht sorgt für Kopfschütteln. Der Verein Unit F wurde zur Förderung von heimischen Designern gegründet und zuletzt mit knapp 370.000 Euro gefördert.Weniger als die Hälfte kam bei den Designern an, der Rest wurde von den zwei Mitgliedern des Vereins verprasst. So wurden Privatpersonen auf Flüge eingeladen, Haushaltseinkäufe dem Verein verrechnet und ein Designer-Anzug für den Geschäftsführer als Betriebsausgabe angeführt.

Kulturstadtrat Andreas Mailath-Pokorny ist verärgert. „Das ist nicht zu akzeptieren. Es gab bereits Rückzahlungen, und wir prüfen Regressansprüche“, sagt eine Sprecherin Mailaths. „Das erinnert an den Fall des MAK-Direktors Noever“, sagt VP-Gemeinderat Wolfgang Ulm. „Die Stadt sollte ihre Subventionspolitik überdenken.“ Der Verein selbst suchte für 2014 nicht mehr um Förderungen an.