Chronik | Wien
31.05.2017

Heumarkt: "Vassilakou hat die Wahl zwischen Pest & Cholera"

Am Donnerstag ist das Projekt Thema im Gemeinderat. Grüne versprechen positives Ergebnis.

Morgen ist Tag der Entscheidung. Am Donnerstag werden die Abgeordneten im Gemeinderat über das Heumarkt-Projekt abstimmen. Wie auch immer das Votum ausgeht – es wird weitreichende Folgen nach sich ziehen.

Wenn eine Mehrheit der Abgeordneten dem "Heumarkt Neu" mit seinem 66 Meter hohen Turm grünes Licht gibt, wird Wien aufgrund der Größe und Kubatur des Projekts auf die Rote Liste der UNESCO gesetzt werden. Das bekräftige Gabriele Eschig, Generalsekretärin der UNESCO Österreich, zu Wochenbeginn noch einmal. Ein Ja zum Flächenwidmunsplan bedeutet aber auch, dass sich die Mehrheit der grünen Mandatare gegen das Ergebnis der eigenen Urabstimmung aussprechen müssten. Zur Erinnerung: 51,33 Prozent der Teilnehmer lehnten das Projekt im April in seiner derzeitigen Form ab.

Sollte im Gemeinderat keine Mehrheit für das Projekt zustande kommen, kann Wien den Welterbestatus zwar behalten, dafür wird die jahrelange Arbeit an dem Projekt null und nichtig – und das könnte im schlimmsten Fall eine Auflösung der Koalition zur Folge haben.

Auf Messers Schneide

Die Abstimmung steht auf Messers Schneide. Denn drei grüne Abgeordnete haben bereits verkündet, sich an das Ergebnis der Urabstimmung zu halten. Damit bleiben sieben Gemeinderäte übrig. Gemeinsam mit allen roten Abgeordneten ergibt das eine Mehrheit von 51 zu 49 Mandataren. Es dürfte kein einziger umfallen. Aus dem grünen Rathausklub hieß es am Dienstag, dass genug Grüne mitstimmen würden. "Ich glaube nicht, dass jemand umfällt" ,meinte Vizebürgermeisterin Maria Vassilakou.

Für Politikberater Thomas Hofer hat Maria Vassilakou "die Wahl zwischen Pest und Cholera. "Und", fährt er fort, "sie hat sich für die Cholera entschieden. Mit einem Ja für den Flächenwidmungsplan, wird zwar der Wunsch der Basis mit den Füßen getreten, aber was ist ihre Alternative? Ein Nein würde die Regierung sprengen. Und wie würde das Ergebnis von Neuwahlen – die dann wohl ohne Maria Vassilakou stattfinden – aussehen?"

Dass die SPÖ die Koalition tatsächlich auflassen würde, bezweifelt Politik-Experte Peter Filzmaier. "Den Grünen kommen die vorgezogenen Nationalratswahlen zugute. Denn zum jetzigen Zeitpunkt kann sich die Wiener SPÖ einen fliegenden Koalitionswechsel eigentlich nicht leisten." Dennoch: ein negatives Abstimmungsergebnis würde wohl einen Keil zwischen die Regierungspartner treiben.

Auf der anderen Seite käme der Imageschaden durch das missachtete Urabstimmungsergebnis. Filzmaier rät, dieses Instrument zu überarbeiten: "Natürlich, die Basisdemokratie macht die Grünen aus, aber was sendet das für eine Signal an den Regierungspartner, wenn ein Teil der Partei ständig Projekte hinterfragt, die die Parteispitze lange mitgetragen hat."

Alexander Hirschenhauser, Hochhaus-Gegner und Initiator der Urabstimmung, gab sich am Dienstag ernüchtert. Auch er geht davon aus, dass das Projekt abgesegnet wird. Die Konsequenz? "Wir müssen das hinnehmen. Aber eines ist klar: Vergessen werden wir das nie."