Gleichenfeier in der Wiener ÖVP
Und dann kam Gery Keszler.
Der Auftritt des Ex-Life-Ball-Organisators wurde mit Spannung erwartet. Bis zuletzt blieb geheim, welche Rolle er beim Landesparteitag der Wiener Stadt-Türkisen am Samstag spielen würde. Aber schnell war klar: keine große. Das kündigte Keszler gleich selbst an, nachdem er die Bühne betreten hatte: „Es darf sich jeder entspannen, es wird keine Abrechnung mit der Vergangenheit“, sagte er.
Zuletzt lag Keszler wegen des von ihm verkündeten Aus des Life Balls ja im Clinch mit der Stadt Wien. Zum Parteitag kam er, „weil mich der Gernot angerufen hat“, sagte Keszler. Er richtete einen Appell an Publikum und Politiker: Man müsse den Weg der Veränderung gehen.
Und dann war Keszler wieder weg.
Etwa 1.000 Gäste kamen laut ÖVP am Samstag zum Landesparteitag der Stadt-Türkisen in das Veranstaltungszentrum Metastadt in den 22. Bezirk. Der Ort war nicht zufällig gewählt. Für die ÖVP gibt es in „Transdanubien“, wie sie sagt, viele Stimmen zu holen. Landesparteiobmann und Finanzminister Gernot Blümel stellte sich am Samstag seiner ersten Wiederwahl.
Historische Niederlage
2015 übernahm er die Partei in einem denkbar schlechten Zustand: 9,2 Prozent fuhr die ÖVP unter Manfred Juraczka bei der Wien-Wahl im Oktober 2015 ein; es war ihr historisch schlechtestes Ergebnis in Wien. Nach Juraczkas Rücktritt übernahm Blümel, bei seinem ersten Parteitag – 2016 im Museumsquartier – erhielt er 94,84 Prozent der Delegiertenstimmen.
Dass das Museumsquartier damals eine Baustelle gewesen ist, sei „passend“ gewesen, sagte Blümel. „Denn auch die ÖVP war damals eine Baustelle.“ In den vergangenen vier Jahren sei die ÖVP eine „kantige Oppositionspartei“ geworden, jetzt aber sei es „Zeit, aufzubrechen für ein neues Wien“. Gleichenfeier in der Wiener ÖVP, also.
Dass die einstigen Wiener Stadt-Schwarzen nun auch offiziell ihre Farbe auf Türkis geändert haben, war am Samstag nicht zu übersehen. Und zwar nicht nur wegen des türkisen Teppichs, der vor dem Eingang ausgerollt wurde. Sondern wegen des Dresscodes, dem sich viele Gäste unterworfen haben: Wer zu einem Parteitag der „neuen Volkspartei“ kommt, trägt türkisen Schal, türkise Hosenträger oder einen türkisen Pullover.
Schließlich will man „mehr Türkis“ für Wien.
Historische Chance
Die anstehende Wien-Wahl sei eine „historische Chance“, sagte Bundesparteiobmann Sebastian Kurz. „Es ist erstmals möglich, dass wir vom vierten auf den zweiten Platz springen.“
Gernot Blümel gab einen Vorgeschmack auf den Wahlkampf: Es brauche Tourismuszonen, mehr Geld für die Bezirke und weniger Gebühren. Die „Zuwanderung ins Sozialsystem“ müsse gestoppt werden, in den Schulen brauche es mehr Deutschförderung.
„Ich will in einer Stadt leben, in der sich Eltern nicht schon bei der Geburt des Kindes Gedanken machen müssen, ob sie sich die Privatschule leisten können werden, weil in den öffentlichen vielleicht kein Kind mehr Deutsch spricht.“ Wien sei eine „wunderschöne Stadt“, aber: „Schönsein allein reicht nicht.“
Dafür bekam Gernot Blümel bei seiner ersten Wiederwahl als Wiener Parteiobmann 96,8 Prozent der Delegiertenstimmen.
Und von politischen Gegnern prompt eine Rüge. „Die Rede war arrogant, abgehoben und ohne Gespür für Wien“, konstatierte SPÖ-Landesparteisekretärin Barbara Novak. Wiens FPÖ-Chef Dominik Nepp sprach von einer „tiefschwarzen Altpartei, die sich mit der SPÖ schon ins Bett gelegt hat.“
Delegierte
Rund 400 Delegierte stimmten über ihren Parteiobmann ab. Gernot Blümel wurde mit 96,8 Prozent der Stimmen im Amt bestätigt.
Landesparteigremium
Als seine drei Stellvertreterinnen wurden Margarete Kriz-Zwittkovits (98,5 Prozent), Veronika Mickel-Göttfert (97,8) und Elisabeth Woschnagg (97,1) gewählt. Wolfgang Ulm wird Finanzreferent (97,8)
Polit-Prominenz
Zum 36. Parteitag der Wiener ÖVP kamen viele Ministerinnen (Edtstadler, Schramböck, Tanner, Raab), auch Nationalratspräsident Sobotka und der Vizepräsident des Europäischen Parlaments, Otmar Karas, waren da. Auch die Bezirke waren vertreten - mit Bezirksvorsteherin Veronika Mickel-Göttfert aus der Josefstadt, ihren Kollegen aus der Inneren Stadt (Markus Figl) und Hietzing (Silke Kobald). Der Wiener Wirtschaftskammer-Präsident Walter Ruck ließ sich auch blicken.
Prominente Gäste
Prominente Unterstützung kam etwa von Opernsängerin Natalia Ushakova, Tänzer Willi Gabalier, Moderatorin Silvia Schneider oder Schauspielerin Elke Winkens
Kommentare