FPÖ fordert jeden Tag Sonnenschein

Es liest sich wie ein verspäteter Aprilscherz: "Die Bezirksvertretung spricht sich dafür aus, dass in Donaustadt täglich die Sonne scheint." So lautet ein Resolutionsantrag für eine Sondersitzung der Bezirksvertretung, den die FPÖ Donaustadt Anfang Mai eingebracht hat. Die nötige Begründung liefern die Bezirksblauen auch gleich mit: "Wunsch der Donaustädter Sonnenanbeter", lautet sie.

Das kuriose Papier fand seinen Weg in die sozialen Medien und sorgt dort für heftige Reaktionen. Sie reichen von Belustigung bis Empörung. Die Freiheitlichen würden die Demokratie ins Lächerliche ziehen, meint etwa eine Userin.

Doch was hat es mit dem Antrag auf sich? Schaltet die FPÖ jetzt auf Populismus total? Mitnichten, betont Bezirksvorsteher-Stellvertreter Werner Hammer. Die Sache habe einen wesentlich profaneren Hintergrund: "Als gelernter FPÖler muss ich immer wieder erleben, dass der rote Vorsitzende der Bezirksvertretung unsere Anträge nicht zulässt. Etwa mit dem Verweis auf die Wiener Stadtverfassung oder anderen Geschäftsordnungstricks", sagt Hammer. Um dennoch eine Sondersitzung zu zu erzwingen, habe man zuletzt mehrmals zu den eigentlichen Anträgen jenen für den täglichen Sonnenschein hinzugefügt. "Dieser kann nicht abgelehnt werden, somit muss eine Sondersitzung stattfinden", sagt der Bezirksvize. In der Präsidiale habe man ihn dann aber gleich zurückgezogen.

Auf die Idee sind die Freiheitlichen allerdings nicht selbst gekommen. "Der mittlerweile verstorbene Bezirksvorsteher Norbert Scheed (SPÖ, Anm.) hat uns diesen Tipp gegeben." Ausgerechnet diesmal funktionierte der blaue Trick allerdings nicht - der Sonnenschein-Antrag wurde zurückgewiesen, da er kein politisch relanvates Thema beinhalte. Dafür wurde wenigstens der eigentliche Antrag - die Beibehaltung der Samstagsöffnung des Hauptpostamts - einstimmig angenommen.

Für die Zukunft haben die Blauen schon einen weiteren nicht zurückweisbaren Antrag gezimmert, um Sondersitzungen zu erzwingen: Die Donaustadt möge der lebenswerteste Bezirk werden.