Belakowitsch zweifelt an Aussagekraft von PCR-Tests

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Chronik Wien
10/12/2020

FP-Mandatarin: "Haben vergessen, was uns stark gemacht hat"

Nach Wahldebakel in Wien fordert FPÖ-Mandatarin Dagmar Belakowitsch eine "Erneuerung der Partei": "Müssen schonungslos und ohne jedes Tabu das Ergebnis aufarbeiten."

von Johanna Hager

Sie bleiben dabei. Unabhängig davon, wer an der Spitze steht. Am Montag nach dem Wahlsonntag machen die Freiheitlichen traditionell blau. Dabei gäbe es nach dem Wahldebakel – die Wiener FPÖ verlor drei Viertel der Stimmen und stürzte von über 30 (Landtagswahl 2015) auf 8,9 Prozentpunkte und damit in die Einstelligkeit ab – akuten Handlungsbedarf.

Erst bei der Sitzung des Landesparteivorstandes am Dienstag sollen das 21,88 %-Minus besprochen und die Konsequenzen daraus gezogen werden. Von einem Wechsel an der Spitze – sowohl was Dominik Nepp in Wien als auch Norbert Hofer im Bund angeht – sei weiterhin keine Rede, beteuern FPÖ-Funktionäre auf KURIER-Nachfrage. Niemand strebe eines der beiden Ämter an.

Dominik Nepp spricht am Wahlabend von "harter, konsequenter Arbeit", mit der man versuchen werde, die Wähler wieder für sich zu gewinnen. Wie das gehen soll und wird, das lässt er offen.

"Es braucht eine Erneuerung an Haupt und Gliedern der Partei", sagt die FPÖ-Abgeordnete Dagmar Belakowitsch im KURIER-Gespräch. "Wir müssen schonungslos und ohne jedes Tabu das Ergebnis aufarbeiten."

"Es braucht eine Erneuerung an Haupt und Gliedern der Partei."

Dagmar Belakowitsch, FPÖ-Mandatarin und -Gesundheitssprecherin

Dass die Wiener FPÖ zur kleinsten Landesgruppe mutierte, das sei bitter und teils "selbst verschuldet". Man habe vergessen, "was die FPÖ stark gemacht hat", sagt Belakowitsch und meint damit die Themen, auf die man im Wahlkampf gesetzt hat. "Wir hatten einen Bauchladen an Themen, statt einer klaren Gewichtung und Haltungen, die für jeden verständlich sind."

Stark gemacht habe die Partei, so die FPÖ-Gesundheitssprecherin weiter, zu wissen, was die Menschen tatsächlich beschäftigt. "Ihre Alltagssorgen. Über 400.000 Menschen sind arbeitslos, viele haben Angst, bald keine Arbeit mehr zu haben, wenn die Wirtschaftsprogramme der Regierung im März auslaufen werden. Anstatt darauf Antworten und Lösungen zu geben, haben wir jedes Thema besetzt, ohne dabei auf ein Thema zu setzen, für das wir stehen und einstehen."

"Wir hatten einen Bauchladen an Themen statt einer klaren Gewichtung."

Dagmar Belakowitsch über Gründe für das Wahldebakel

Gegen die Corona-Maßnahmen der Regierung oder die Aufnahme von Flüchtlingen aus Moria zu sein, "kann als Wahl-Programm nicht ausreichen, denn jeder weiß, welche Haltung wir in diesen Fragen haben".  Die FPÖ müsse wieder an ihre Wähler denken, "an die Arbeiter und Kleinst- und Kleinunternehmer, die wissen, dass das Geld bald nicht mehr reichen wird – und zwar sowohl das eigene Geld als auch das Steuergeld".

Wie sich die FPÖ in der Bundeshauptstadt inhaltlich positionieren will, das bleibt abzuwarten. Sicher ist gemäß jetzigem Wahlergebnis, dass die Partei 26 Mandate verlieren und nur mehr mit 8 im Gemeinderat vertreten sein wird.

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