Häupls anfänglich gute Laune schwand im Zuge der Befragung.

© Kurier/Juerg Christandl

Chronik Wien
03/26/2019

Häupl und das KH Nord: Nur Altbürgermeister, „nicht Baumeister“

Auf der Spitalsbaustelle gab Probleme, sagte Häupl in der U-Kommission. Für Details übernehme er keine Verantwortung.

von Elisabeth Hofer, Stefanie Rachbauer

Vor Fotografen posieren, Journalistenfragen ausweichen, Gemeinderäten die Hand schütteln: Für Altbürgermeister Michael Häupl (SPÖ) war am Dienstag vieles wie früher. Und trotzdem wird er sich seine Rückkehr ins Wiener Rathaus wohl etwas anders vorgestellt haben.  

Denn statt im noblen Bürgermeisterbüro nahm er im schmucklosen Sitzungssaal der U-Kommission zum Krankenhaus Nord Platz. Mehrere Stunden musste er dort Fragen dazu beantworten, wie das Großprojekt aus dem Ruder laufen konnte.

Die Zuschauerreihen im hinteren Teil des Saals waren dicht besetzt: So viel Interesse an einer Sitzung  hatte zuvor selten bestanden.

Häupl  machte im Zuge seiner Einvernahme rasch klar, dass er sich für einzelne Verfehlungen nicht verantwortlich sieht. „Der Rechnungshofbericht ist nicht in Brailleschrift geschrieben, ich kann ihn lesen“, gestand er gewohnt grantelnd ein, dass es auf der Baustelle eine „Fülle von Problemen“ gab.

Diese seien ab  2014 für ihn erkennbar gewesen. Danach habe man die Bauherrenrolle des Krankenanstaltenverbundes verstärkt. 

Für diesen Schritt und für die Auswahl der Entscheidungsträger des Projekts übernehme er die  Verantwortung, sagte Häupl.  Nicht aber für die Details der Baustelle. Denn er sei kein Baumeister, geschweige denn der Bauherr.

Energetiker war "Unfug"

Das Engagement eines Energetikers  bezeichnete Häupl schlicht für einen Fehler: „Der weiß ja selber nicht, was er tut. Das ist ein Unfug, schade ums Geld.“

Zum einst scherzhaft von der Erzdiözese Wien vorgebrachten Hinweis, dass die katholische Kirche einen Segen umsonst gespendet hätte,  sagte er: „Wahrscheinlich – obwohl ich mir bei der katholischen Kirche, bei allem Respekt, auch nicht sicher bin.“

Verärgert zeigte er sich angesichts der Behauptung, wonach sich keine Spitzenpolitiker auf der Baustelle blicken hatten lassen: „Dass man mich dort übersehen hat, bekümmert mich.“

Und auch die nicht enden wollenden Fragen der Mandatare verdarben Häupl zunehmend die Laune. „Jetzt wird es  wirklich redundant“, schimpfte er, bevor ihn die Kommission entließ.

Liveticker zur Nachlese: Häupl vor U-Kommission

  • 03/26/2019, 07:55 AM

    Guten Morgen

    ...aus dem Wiener Rathaus, wo Wiens Ex-Bürgemeister Michael Häupl in wenigen Minuten erwartet wird. Die Kamerateams bringen sich bereits in Position. Ich freue mich, dass Sie dabei sind.

  • 03/26/2019, 08:01 AM

    Er ist da

    Das Blitzlichtgewitter beginnt. Häupl hat gefolgt von Fotografen von Kamerateams den Saal betreten und lässt sich in aller Ruhe fotografieren. 

  • 03/26/2019, 08:04 AM

    Geduldsfrage

    Der Verfahrensrichter schickt die Kameraleute hinaus. Nicht ganz einfach - er muss dreimal dazu aufrufen. "Jetzt ist meine Geduld am Ende." Danach stellt er die Beschlussfähigkeit der Kommission fest und begrüßt Häupl "sehr herzlich".
  • 03/26/2019, 08:06 AM

    Häupl ist am Wort

    Er bedankt sich für die Einladung und stellt sich - ganz in der Tradition einer Untersuchungskommission - vor, als wäre er in diesem Gebäude ein Unbekannter. 

  • 03/26/2019, 08:11 AM

    Start mit Zitat

    Zur Frage der politischen Verantwortung möchte er ein Zitat anbringen, das von Irmgard Griss stammt, wie Häupl glaubt: "Die politische Verantwortung beginnt dort, wo die strafrechtliche Verantwortung endet". Dazu der Altbürgermeister: "Gar nicht schlecht, nur scheint mir das zu kurz gegriffen."

    Er habe als Bürgermeister die politische Verantwortung für die Auswahl der Entscheidungsträger für das Projekt getragen, erklärt Häupl. Außerdem sei es seine Verantwortung gewesen, bei Berichten über Problemen das Kontrollamt zu ersuchen, sich damit zu beschäftigen. "Das ist auch passiert." Für Details einer Baustelle übernehme er aber keine Verantwortung, sagt Häupl. Er sei ja kein Baumeister, ja nicht einmal der Bauherr, sagt Häupl.

  • 03/26/2019, 08:13 AM

    Befragung startet

    ... und zwar mit den Neos, bzw. Christoph Wiederkehr. "Ab welchem Zeitpunkt haben Sie wahrgenommen, dass das KH Nord aus dem Ruder läuft?", möchte er wissen. "Etwa ab 2014 war es unabhängig von der medialen Berichterstattung für mich erkennbar, dass es tatsächlich Probleme gibt", sagt Häupl. Danach habe man die Bauherrenrolle des KAV verstärkt. 

    Ein Generalunternehmen zu beauftragen wäre teurer gewesen. "Schau ich mir an, wer da anders entschieden hätte", sagt Häupl, aber: "Ich weiß heute nicht, ob es die richtige Entscheidung war."

  • 03/26/2019, 08:17 AM

    Vorwürfe?

    Wiederkehr möchte wissen, wie Häupl versucht habe, auf das Projekt einzuwirken. Gar nicht, sagt Häupl sinngemäß. Der Stadträtin Wehsely werde immer vorgeworfen, sie habe sich zu viel eingemischt, ihm nun, er habe sich zu wenig eingemischt. "Es gibt noch keinen Vorwurf", sagt die Verfahrensrichterin. Er verstehe es aber so, entgegnet Häupl.
  • 03/26/2019, 08:22 AM

    Alles für die Medien

    Die ÖVP und Ingrid Korosec übernimmt. "Während ihrer Amtszeit kam es ja vermehrt zu Problemen beim Bau von Großprojekten, um nicht zu sagen Skandalen", sagt sie. "Haben Sie eine Erklärung, warum regelmäßig Bauprojekte vermasselt wurden?" In den letzen 20 Jahren habe es kaum Projekte gegeben, die problemlos abgelaufen sind. 

    Die Richterin wirft ein, dass Häupl nur konkrete Fragen zum KH-Nord beantworten muss. 

    "Ich weiß natürlich, warum die Frage gestellt wurde. Der Grund sitzt hinter mir", sagt Häupl und meint damit die anwesenden Medienvertreter. Daher bittet er darum, die Frage schon beantworten zu dürfen. Er zählt einige Projekte auf, die problemlos abgelaufen seien. 

  • 03/26/2019, 08:25 AM

    Freund der Kontrolle

    Hinsichtlich der sogenannten "begleitende Kontrolle" des Bauprojekts merkt Häupl an: "Die Kontrolleinrichtungen sind die Freunde der Regierung."

    Korosec erwidert, die meisten Zeugen hätten ausgesagt, sie hätten die Berichte der begleitenden Kontrolle nicht gelesen. Diese Berichte seien auch für den KAV gewesen und "nicht für die Frau Stadträtin oder für mich", sagt Häupl.

  • 03/26/2019, 08:32 AM

    Finanzierungsfragen

    Die Grünen übernehmen. Der Rechnungshof habe kritisiert, dass zu Beginn ein Gesamtfinanzierungskonzept fehlte, das die Stadt Wien auch nach Forderung des Rechnungshofes nicht abliefern konnte. "Meines Wissens gab es so etwas tatsächlich nicht", sagt Häupl. Zu diesem Zeitpunkt seien auch die Verhandlungen mit dem Konsortium keineswes abgeschlossen gewesen, man habe also keine Grundlage für ein Finanzierungskonzept gehabt.

  • 03/26/2019, 08:34 AM

    Alte Bekannte?

    Die FPÖ übernimmt. Kohlbauer möchte wissen, ob Häupl ausschließen kann, Architekt Wimmer schon vor seiner Zeit als Bürgermeister gekannt zu haben, beispielsweise aus der Schule oder dem VSStÖ. Der Altbürgermeister kann das ausschließen.
  • 03/26/2019, 08:36 AM

    Führungswechsel

    "Ist es Ihnen vernünftig vorgekommen, dass es einen Wechsel in der Führung des KAV gab?", fragt Kohlbauer. Nein, sein Wunsch wäre gewesen, dass Generaldirektor Marhold weiter im Amt bleibt. Dieser sei übrigens tatsächlich ein alter Studienfreund. 

  • 03/26/2019, 08:39 AM

    Keine Hinweise

    Die SPÖ möchte wissen, ob Häupl jemals einen konkreten Hinweis auf Korruption bei dem Projekt gehabt habe. "Nicht im Geringsten", sagt Häupl.

  • 03/26/2019, 08:45 AM

    Nicht-Einigung

    Damit sind wieder die Neos dran. Für die Verhandlungen mit der Europäischen Investitionsbank sei er nicht zuständig gewesen, sagt Häupl. Ihm wurde nur mitgeteilt, dass man sich noch nicht auf einen Preis geeinigt habe. 

    Als dann die Entscheidung fiel, dass man das Bauprojekt doch selbst abwickeln würde, wer habe ihn dann darüber informiert, dass es zu einer Nicht-Einigung kam. Das sei Stadträtin Wehsely gewesen, die völlig richtig berichtet habe, sagt Häupl. 

  • 03/26/2019, 08:49 AM

    Erst danach

    Warum der Vertrag des stv. Generaldirektors Maximilian Koblmüller nicht verlängert wurde, weiß Häupl nicht. Er wurde erst danach über die Entscheidung informiert. 

  • 03/26/2019, 08:54 AM

    Unser Video-Team hat die ersten Bilder des Tages eingefangen. 

  • 03/26/2019, 08:55 AM

    Keine Ratschläge mehr

    "Ich möchte vermeiden, weise Ratschläge für die Zukunft zu geben. Das soll man, wenn man nicht mehr im Amt ist, nicht tun...außer, man wird gebeten", sagt Häupl.

  • 03/26/2019, 08:59 AM

    Unsinn von gestern

    Die FPÖ zitiert Häupl aus dem Jahr 2012 "Wir werden keinen Untersuchungsausschuss brauchen." Die Frage: "Was sagen Sie dazu, dass sich das so geändert hat?" Das möchte Häupl mit Konrad Adenauer beantworten: "Was kümmert mich der Unsinn, den ich damals gesagt habe" (eig. was kümmert mich mein Geschwätz von gestern, Anm.) Und er weist darauf hin: "Das Krankenhaus ist fertig und wird gerade besiedelt."

  • 03/26/2019, 09:01 AM

    An Empfehlungen gehalten

    Warum wurde Thomas Balázs als interimistischer Direktor abberufen, will die FPÖ wissen? Er habe sich an die Empfehlungen des KAV und Wehsely gehalten, sagt Häupl. 

  • 03/26/2019, 09:13 AM

    Günstig ist gut

    Wiederkehr möchte wissen, ob Fragen der Finanzierung zu Häupl gelangt sind. "Informationen aus Aufsichtsgremien nicht, aber natürlich Grundsatzentscheidungen." Seine Antwort wäre gewesen "Da wo's günstiger ist, da schlagen wir zu."

    Es habe aber Kritik daran gegeben, dass kein Gegenangebot zu jenem der Europäischen Investitionsbank eingeholt wurde, sagt Wiederkehr. "Es ist ja gar keine Frage, die EIB ist dazu gegründet worden, um diese Dinge zu machen, das ist der Sinn der Sache", sagt Häupl. 

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