Häupl und das KH Nord: Nur Altbürgermeister, „nicht Baumeister“
© Kurier/Juerg Christandl
Häupls anfänglich gute Laune schwand im Zuge der Befragung.
Auf der Spitalsbaustelle gab Probleme, sagte Häupl in der U-Kommission. Für Details übernehme er keine Verantwortung.
Vor Fotografen posieren, Journalistenfragen ausweichen, Gemeinderäten die Hand schütteln: Für Altbürgermeister Michael Häupl (SPÖ) war am Dienstag vieles wie früher. Und trotzdem wird er sich seine Rückkehr ins Wiener Rathaus wohl etwas anders vorgestellt haben.
Denn statt im noblen Bürgermeisterbüro nahm er im schmucklosen Sitzungssaal der U-Kommission zum Krankenhaus Nord Platz. Mehrere Stunden musste er dort Fragen dazu beantworten, wie das Großprojekt aus dem Ruder laufen konnte.
Altbürgermeister Häupl: Ankunft bei der KH Nord U-Kommission
Die Zuschauerreihen im hinteren Teil des Saals waren dicht besetzt: So viel Interesse an einer Sitzung hatte zuvor selten bestanden.
Häupl machte im Zuge seiner Einvernahme rasch klar, dass er sich für einzelne Verfehlungen nicht verantwortlich sieht. „Der Rechnungshofbericht ist nicht in Brailleschrift geschrieben, ich kann ihn lesen“, gestand er gewohnt grantelnd ein, dass es auf der Baustelle eine „Fülle von Problemen“ gab.
"Weder Baumeister, noch Bauherr. " Häupl übernimmt keine Verantwortung für Baustellen-Details
Diese seien ab 2014 für ihn erkennbar gewesen. Danach habe man die Bauherrenrolle des Krankenanstaltenverbundes verstärkt.
Für diesen Schritt und für die Auswahl der Entscheidungsträger des Projekts übernehme er die Verantwortung, sagte Häupl. Nicht aber für die Details der Baustelle. Denn er sei kein Baumeister, geschweige denn der Bauherr.
Energetiker war "Unfug"
Das Engagement eines Energetikers bezeichnete Häupl schlicht für einen Fehler: „Der weiß ja selber nicht, was er tut. Das ist ein Unfug, schade ums Geld.“
Zum einst scherzhaft von der Erzdiözese Wien vorgebrachten Hinweis, dass die katholische Kirche einen Segen umsonst gespendet hätte, sagte er: „Wahrscheinlich – obwohl ich mir bei der katholischen Kirche, bei allem Respekt, auch nicht sicher bin.“
Wie Michael Häupl die Probleme des KH-Nord bisher kleinredete
Verärgert zeigte er sich angesichts der Behauptung, wonach sich keine Spitzenpolitiker auf der Baustelle blicken hatten lassen: „Dass man mich dort übersehen hat, bekümmert mich.“
Und auch die nicht enden wollenden Fragen der Mandatare verdarben Häupl zunehmend die Laune. „Jetzt wird es wirklich redundant“, schimpfte er, bevor ihn die Kommission entließ.
Liveticker zur Nachlese: Häupl vor U-Kommission
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Guten Morgen
...aus dem Wiener Rathaus, wo Wiens Ex-Bürgemeister Michael Häupl in wenigen Minuten erwartet wird. Die Kamerateams bringen sich bereits in Position. Ich freue mich, dass Sie dabei sind.
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Er ist da
Das Blitzlichtgewitter beginnt. Häupl hat gefolgt von Fotografen von Kamerateams den Saal betreten und lässt sich in aller Ruhe fotografieren.
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Geduldsfrage
Der Verfahrensrichter schickt die Kameraleute hinaus. Nicht ganz einfach - er muss dreimal dazu aufrufen. "Jetzt ist meine Geduld am Ende." Danach stellt er die Beschlussfähigkeit der Kommission fest und begrüßt Häupl "sehr herzlich". -
Häupl ist am Wort
Er bedankt sich für die Einladung und stellt sich - ganz in der Tradition einer Untersuchungskommission - vor, als wäre er in diesem Gebäude ein Unbekannter.
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Start mit Zitat
Zur Frage der politischen Verantwortung möchte er ein Zitat anbringen, das von Irmgard Griss stammt, wie Häupl glaubt: "Die politische Verantwortung beginnt dort, wo die strafrechtliche Verantwortung endet". Dazu der Altbürgermeister: "Gar nicht schlecht, nur scheint mir das zu kurz gegriffen."
Er habe als Bürgermeister die politische Verantwortung für die Auswahl der Entscheidungsträger für das Projekt getragen, erklärt Häupl. Außerdem sei es seine Verantwortung gewesen, bei Berichten über Problemen das Kontrollamt zu ersuchen, sich damit zu beschäftigen. "Das ist auch passiert." Für Details einer Baustelle übernehme er aber keine Verantwortung, sagt Häupl. Er sei ja kein Baumeister, ja nicht einmal der Bauherr, sagt Häupl.
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Befragung startet
... und zwar mit den Neos, bzw. Christoph Wiederkehr. "Ab welchem Zeitpunkt haben Sie wahrgenommen, dass das KH Nord aus dem Ruder läuft?", möchte er wissen. "Etwa ab 2014 war es unabhängig von der medialen Berichterstattung für mich erkennbar, dass es tatsächlich Probleme gibt", sagt Häupl. Danach habe man die Bauherrenrolle des KAV verstärkt.
Ein Generalunternehmen zu beauftragen wäre teurer gewesen. "Schau ich mir an, wer da anders entschieden hätte", sagt Häupl, aber: "Ich weiß heute nicht, ob es die richtige Entscheidung war."
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Vorwürfe?
Wiederkehr möchte wissen, wie Häupl versucht habe, auf das Projekt einzuwirken. Gar nicht, sagt Häupl sinngemäß. Der Stadträtin Wehsely werde immer vorgeworfen, sie habe sich zu viel eingemischt, ihm nun, er habe sich zu wenig eingemischt. "Es gibt noch keinen Vorwurf", sagt die Verfahrensrichterin. Er verstehe es aber so, entgegnet Häupl. -
Alles für die Medien
Die ÖVP und Ingrid Korosec übernimmt. "Während ihrer Amtszeit kam es ja vermehrt zu Problemen beim Bau von Großprojekten, um nicht zu sagen Skandalen", sagt sie. "Haben Sie eine Erklärung, warum regelmäßig Bauprojekte vermasselt wurden?" In den letzen 20 Jahren habe es kaum Projekte gegeben, die problemlos abgelaufen sind.
Die Richterin wirft ein, dass Häupl nur konkrete Fragen zum KH-Nord beantworten muss.
"Ich weiß natürlich, warum die Frage gestellt wurde. Der Grund sitzt hinter mir", sagt Häupl und meint damit die anwesenden Medienvertreter. Daher bittet er darum, die Frage schon beantworten zu dürfen. Er zählt einige Projekte auf, die problemlos abgelaufen seien.
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Freund der Kontrolle
Hinsichtlich der sogenannten "begleitende Kontrolle" des Bauprojekts merkt Häupl an: "Die Kontrolleinrichtungen sind die Freunde der Regierung."
Korosec erwidert, die meisten Zeugen hätten ausgesagt, sie hätten die Berichte der begleitenden Kontrolle nicht gelesen. Diese Berichte seien auch für den KAV gewesen und "nicht für die Frau Stadträtin oder für mich", sagt Häupl.
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Finanzierungsfragen
Die Grünen übernehmen. Der Rechnungshof habe kritisiert, dass zu Beginn ein Gesamtfinanzierungskonzept fehlte, das die Stadt Wien auch nach Forderung des Rechnungshofes nicht abliefern konnte. "Meines Wissens gab es so etwas tatsächlich nicht", sagt Häupl. Zu diesem Zeitpunkt seien auch die Verhandlungen mit dem Konsortium keineswes abgeschlossen gewesen, man habe also keine Grundlage für ein Finanzierungskonzept gehabt.
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Alte Bekannte?
Die FPÖ übernimmt. Kohlbauer möchte wissen, ob Häupl ausschließen kann, Architekt Wimmer schon vor seiner Zeit als Bürgermeister gekannt zu haben, beispielsweise aus der Schule oder dem VSStÖ. Der Altbürgermeister kann das ausschließen. -
Führungswechsel
"Ist es Ihnen vernünftig vorgekommen, dass es einen Wechsel in der Führung des KAV gab?", fragt Kohlbauer. Nein, sein Wunsch wäre gewesen, dass Generaldirektor Marhold weiter im Amt bleibt. Dieser sei übrigens tatsächlich ein alter Studienfreund.
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Keine Hinweise
Die SPÖ möchte wissen, ob Häupl jemals einen konkreten Hinweis auf Korruption bei dem Projekt gehabt habe. "Nicht im Geringsten", sagt Häupl.
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Nicht-Einigung
Damit sind wieder die Neos dran. Für die Verhandlungen mit der Europäischen Investitionsbank sei er nicht zuständig gewesen, sagt Häupl. Ihm wurde nur mitgeteilt, dass man sich noch nicht auf einen Preis geeinigt habe.
Als dann die Entscheidung fiel, dass man das Bauprojekt doch selbst abwickeln würde, wer habe ihn dann darüber informiert, dass es zu einer Nicht-Einigung kam. Das sei Stadträtin Wehsely gewesen, die völlig richtig berichtet habe, sagt Häupl.
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Erst danach
Warum der Vertrag des stv. Generaldirektors Maximilian Koblmüller nicht verlängert wurde, weiß Häupl nicht. Er wurde erst danach über die Entscheidung informiert.
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Unser Video-Team hat die ersten Bilder des Tages eingefangen.
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Keine Ratschläge mehr
"Ich möchte vermeiden, weise Ratschläge für die Zukunft zu geben. Das soll man, wenn man nicht mehr im Amt ist, nicht tun...außer, man wird gebeten", sagt Häupl.
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Unsinn von gestern
Die FPÖ zitiert Häupl aus dem Jahr 2012 "Wir werden keinen Untersuchungsausschuss brauchen." Die Frage: "Was sagen Sie dazu, dass sich das so geändert hat?" Das möchte Häupl mit Konrad Adenauer beantworten: "Was kümmert mich der Unsinn, den ich damals gesagt habe" (eig. was kümmert mich mein Geschwätz von gestern, Anm.) Und er weist darauf hin: "Das Krankenhaus ist fertig und wird gerade besiedelt."
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An Empfehlungen gehalten
Warum wurde Thomas Balázs als interimistischer Direktor abberufen, will die FPÖ wissen? Er habe sich an die Empfehlungen des KAV und Wehsely gehalten, sagt Häupl.
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Günstig ist gut
Wiederkehr möchte wissen, ob Fragen der Finanzierung zu Häupl gelangt sind. "Informationen aus Aufsichtsgremien nicht, aber natürlich Grundsatzentscheidungen." Seine Antwort wäre gewesen "Da wo's günstiger ist, da schlagen wir zu."
Es habe aber Kritik daran gegeben, dass kein Gegenangebot zu jenem der Europäischen Investitionsbank eingeholt wurde, sagt Wiederkehr. "Es ist ja gar keine Frage, die EIB ist dazu gegründet worden, um diese Dinge zu machen, das ist der Sinn der Sache", sagt Häupl.
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Alarmglocken
Korosec möchte nochmals auf die Korrespondenzen Häupls zurückkommen. "Wenn man diese Briefe liest, müssen ja alle Alarmglocken läuten", sagt sie. "Haben Sie nie daran gedacht, zu sagen, das ziehe ich jetzt an mich?"
Er könne diese Argumentation nicht nachvollziehen, sagt Häupl. "Sie haben vorher alle möglichen Projekte aufgezählt, die angeblich unter meiner Amtszeit schief gelaufen sind. Wenn ich die alle an mich gezogen hätte, hätte ich nichts anders mehr tun können."
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Korosec: "Herr Häupl, glaube Sie, dass sie alles in der richtigen Form wahrgenommen haben?"
Häupl: "Ja."
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Lösungsvorschläge
Wir kommen nochmals zurück zu Häupls Eingangsstatement und die Frage: Wer trägt die politische Verantwortung?
In wie weit sieht Häupl es als seine Verantwortung, mit den Steuergeldern der Wienerinnen und Wiener umzugehen?
Er habe ja schon gesagt, dass es Teil der Verantwortung sei, wenn ein Problem erkennbar ist, von den Zuständigen Lösungsvorschläge einzufordern. Das sei auch passiert.
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Zitateraten
Hätte hier nicht eher das Prinzip "Vertrauen ist gut, Kontrolle ist besser" gegolten?
"Interessant, dass Sie das Zitat bringen, wenn ich mich recht erinnere, stammt das von Stalin", sagt Häupl trocken.
Dann erklärt er, die Berichte der begleitenden Kontrolle seien durchaus gelesen worden, "nur nicht von der Frau Stadträtin und von mir, weil es auch nicht unsere Aufgabe war".
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Kommunikationsdefizite
Wir erfahren: Im KAV herrschte nach dem Wechsel im Generalsekretariat schlechte Stimmung. Man habe erst wieder das Vertrauen aufbauen müssen, sagt Häupl. Aber retrospektiv gesehen, habe es damals auch Kommunikationsdefizite gegeben.
Die Stadträtinnen Wehsely und Frauenberger hätten sich bemüht, das Vertrauensverhältnis wieder aufzubauen.
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Teure Kündigung
Die Abberufung von Generaldirektor Udo Janßen habe der Stadt ja einiges an Geld gekostet, sagt Wiederkehr. "Wir waren uns einig, dass so, wie gehandelt wurde, richtig war", sagt Häupl. -
Häupl ist bekümmert
Zum Vorwurf, er sei nicht auf der Baustelle gewesen sagt Häupl: "Ich war auf der Baustelle und dass man mich da übersehen hat, bekümmert mich."
Gelächter im Saal.
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Interimsmanager
Die FPÖ will wissen, warum im KAV kein Interimsmanager eingesetzt wurde, der dem "eindeutig überforderten neuen Management" hätte helfen können.
Es sei ja Balázs zuständig gewesen, sagt Häupl.
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15 Minuten Pause
Bevor es weiter geht, machen wir eine Viertelstunde Pause.
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Es geht weiter
Wiederkehr fragt, ob das KH-Nord etwas mit dem Wechsel der Stadträtinnen Wehsely zu Frauenberger zu tun hat. "Meines Wissens nicht", sagt Häupl.
Was er mit Wehsely bezüglich ihrer Amtsübergabe besprochen habe, möchte er nicht sagen. "Vier-Augen-Gespräche bleiben Vier-Augen-Gespräche".
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Alles besser?
Korosec möchte nun wissen, ob sich der Informationsfluss innerhalb des Gemeinderates verbessert hat. "Nachdem was ich erlebt habe vor 35 Jahren hat sich schon einiges zum Besseren verändert", sagt Häupl.
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Falsche Entscheidung?
Die Grünen haben noch Fragen zum Ausscheiden von Koblmüller. Er wiederhole sich jetzt, sagt Häupl. Er habe Koblmüller sehr geschätzt. Die Entscheidung für Balazs sei nachvollziehbar, aber vielleicht habe man sich für die falsche Person entschieden, sagt Häupl. -
Keine Regel
Die FPÖ ist an der Reihe. Häupl hatte ja gesagt, er habe Berichte vorgelegt bekommen, und dann Lösungsvorschläge haben wollen. "Gibt es keine Regel, wie oft Ihnen Berichte vorgelegt werden müssen?" Nein, erklärt Häupl, dafür gebe es keine Regel.
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"Komplett arg"
Nächste Frage: "Da Sie ja der einzige promovierte Naturwissenschafter sind, stelle ich die Frage, was Sie von der Beauftragung des Esoterikers halten?"
Er habe ja erst nach dessen Befragung hier verstanden, "das ganze ist ja komplett arg, der weiß ja selbst nicht, was er tut. Da gibt es ein berühmt gewordenes Zitat 'Was war mei Leistung?' Das passt hier eigentlich auch sehr gut. (...) Es ist ein Unfug, schad' ums Geld."
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Segen oder Esoterik?
Ob Häupl auch der Meinung sei, ein Segen der katholischen Kirche sei wesentlich billiger gewesen (wie es Kardinal Schönborn gesagt hatte)? "Ja, wahrscheinlich. Obwohl, bei der katholischen Kirche bin ich mir, bei allem Respekt, auch nicht ganz sicher", sagt Häupl. -
Cooling-Off
Wiederkehr möchte wissen, welche Meinungen Häupl dazu habe, dass Sonja Wehsely schon während ihrer Zeit als Stadträtin in Verhandlungen mit Siemens gestanden sei. (Die Neos fordern deshalb eine sogenannte Cooling-Off-Phase von fünf Jahren, Anm.) Da sei er anderer Meinung, sagt Häupl. Speziell für junge Leute sei so eine Phase extrem hinderlich. Er freue sich, dass Wehsely das Angebot bekommen habe.
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Kein Thema
Korosec ist dran: Ludwig habe ausgesagt, bei seinem Übernahmegespräch sei das KH-Nord kein Thema gewesen. Warum nicht? Zu dem Zeitpunkt 2018 habe es ja schon keine Probleme mehr gegeben, sagt Häupl.
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Gratis Segen
Ellensohn von den Grünen hat noch einen Nachtrag zum Thema Segen - der sei nämlich gratis.
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Trainer Häupl
Und eine Frage zu den Personalentscheidungen mit Fußballvergleich: "Ab wann ist denn der Trainer in der Ziehung, wenn immer wieder die falschen Spieler gekauft werden? Und sind Sie der Trainer der Wiener Stadtregierung?"
Natürlich sei am Ende der Parteivorsitzende verantwortlich, sagt Häupl. Das sei überall so, das sei Regelpolitik.
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Ganz andere Probleme
Die FPÖ fragt nach, ob es Häupl im Wahljahr 2015 wirklich egal gewesen ist, wann der Eröffnungstermin stattfindet. "Nein, natürlich nicht." Aber: "Glauben Sie mir, 2015 habe ich ganz andere Probleme gehabt, als das Krankenhaus-Nord."
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"Bei mir nicht"
Es geht wieder um die Berichte der begleitenden Kontrolle. "Jetzt wirds schon wirklich redundant", sagt Häupl. "Ich wiederhole mich. Ich weiß nicht, wo diese Berichte überall kursiert sind im Magistrat, bei mir waren sie nicht."
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Schlussphase
Bei den Fraktionen gibt es nun keine Fragen mehr.
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Unregelmäßige Treffen
Die Vorsitzende übernimmt. Sie hat noch Fragen zum Informationsfluss. "Wie oft hat es Treffen mit den Stadträtinnen und ihm zum KH-Nord gegeben?" Es habe unregelmäßige Treffen gegeben, meistens unter vier Augen. Gelegentlich sei auch der Magistratsdirektor zugegen gewesen.
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Immer wieder Koblmüller
"Warum ist der Vertrag von Koblmüller nicht verlängert worden?"
Häupl: "Weil ich damit nichts zu tun hatte."
Vorsitzende: "Wer hat das entschieden?"
Häupl: "Ich weiß es nicht."
Vorsitzende: "Warum musste Koblmüller gehen?"
Häupl: "Das hab ich jetzt schon dreimal hier gesagt. Ich verweise auf die Aussage des Herrn Koblmüller, dass die Magistratsabteilung 2 das so entschieden hat."
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Wer hat entschieden?
Und wer hat entschieden, dass Janßen gehen muss? Er, auf Vorschlag der Frau Stadträtin, sagt Häupl.
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Kein Urlaub
Und Architekt Wimmer? "Haben Sie persönliche Kontakt zu ihm gepflegt, außer, dass Sie ihn auf der Expo kennengelernt haben?" Die beiden hätten sich zufällig auf diversen Veranstaltungen getroffen, wären aber weder gemeinsam auf Urlaub gefahren oder zur Schule gegangen, sagt Häupl.
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Keine weiteren Fragen
Damit ist die Befragung von Häupl beendet.
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Auf Wiedersehen!
Ich bedanke mich bei Ihnen für's dabei sein und Mitlesen.
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