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Chronik Wien
03/24/2019

Wie Michael Häupl die Scherereien mit dem KH Nord kleinredete

U-Kommission: Mit dem Ex-Bürgermeister tritt am Dienstag der prominenteste Zeuge auf.

von Josef Gebhard

Selbst Politikern mit viel Erfahrung passiert manchmal die eine oder andere unpräzise Einschätzung: „Wir werden keinen Untersuchungsausschuss brauchen“, sagte der damalige Bürgermeister Michael Häupl (SPÖ) 2012 beim Baustart des KH Nord.

Morgen, Dienstag, wird er vor ebendiesem aussagen müssen. Nach fast einem Jahr Verhandlung ist der Ex-Bürgermeister der prominenteste Zeuge der U-Kommission zur Skandalbaustelle.

Zumindest nach außen hin entsteht der Eindruck, dass Häupl bei der aus dem Ruder geratenen Baustelle nie wirklich anstreifen wollte. Und in den raren öffentlichen Statements zum Krisenspital hat er selbst die offensichtlichsten Probleme gerne kleingeredet.

Dabei dürfte der Stadtchef stets über die zahlreichen Pannen im Bilde gewesen sein: Im März 2015 etwa erging ein Warnschreiben an ihn und Gesundheitsstadträtin Sonja Wehsely (SPÖ), in dem gleich mehrere beauftragte Firmen von laufenden Mehrkosten, Systemfehlern und einem unrealistischen Terminplan sprachen.

„Fassaderer“-Pleite

Bis zum Vorliegen des Rechnungshofberichts 2017, der dem Bauherrn KAV massives Versagen vorwirft, versuchte der Stadtchef trotzdem, vor allem die Pleite des „Fassaderers“ (O-Ton Häupl) 2014 für die Zeitverzögerungen und Kostenüberschreitungen verantwortlich zu machen. Sie sei ein Kostentreiber gewesen, das Problem habe de facto alle finanziellen Reserven gefressen, betonte er noch Anfang 2017.

Laut Aussagen des für die Fassade zuständigen Projektleiters Thomas Kiefer in der U-Kommission dürften die Auswirkungen der Pleite aber relativ gering gewesen sein. Es sei zu „maximal knappen zwei Monaten“ Verzögerung gekommen. Und zu den daraus entstehenden Mehrkosten: „Für den KAV nein, für uns vielleicht schon.“

Im Mai 2018 räumte Häupl immerhin ein, dass beim KH Nord „viele technische Fehler“ passiert seien, „aber wenn irgendwer glaubt, da einen politischen Skandal zu konstruieren, dem wünsche ich viel Vergnügen“. VP-Gesundheitssprecherin Ingrid Korosec lässt sich das nicht zweimal sagen: „Häupl hat das größte Projekt seit Jahrzehnten in Wien schleifen lassen und bis zuletzt keine politischen Fehler anerkannt. Als Letztverantwortlicher ist er allerdings dafür verantwortlich, dass die Wiener mindestens eine halbe Milliarde Euro an Mehrkosten tragen müssen.“

Fortsetzung Dienstag, 9 Uhr, im Rathaus.