Ein Jahr Rot-Pink: Viel Ärger und viel Hoffnung beim Verkehr

Grüne Projekte abarbeiten – und deutlich hörbar darüber raunzen. Das ist die verkehrspolitische Konstante von Stadträtin Ulli Sima (SPÖ), die der damaligen Grünen-Chefin Birgit Hebein im Verkehrsressort nachgefolgt ist.

Beispiele? Die Verkehrsberuhigung in der Inneren Stadt (für die nun eine Lösung mit Kameras gesucht wird), die Ausweitung des Parkpickerls (die im März 2022 kommt), die Neugestaltung des Pratersterns (wo nun mehr Begrünung geplant ist) oder der Umbau des Neuen Markts zur Begegnungszone (auf den selbiges zutrifft).

Für eigene Schwerpunkte blieb da – wie Sima nicht müde wird zu betonen –, kaum Platz.

U-Bahn-Bau

Für Kritik dafür umso mehr: Die SPÖ zögere, Straßenraum umzuverteilen – weg vom Auto und hin zu klimafreundlicheren Formen der Mobilität, heißt es oft. Dann verweist man im Rathaus gerne auf den (Aus-)Bau von U2 und U5 – mit dem man zwar im Zeit-, aber nicht im Kostenplan liegt.

Gar nicht im Plan liegt man beim S1-Lückenschluss samt Lobautunnel und Stadtstraße. Der Streit um die Projekte eskaliert. Vor allem die Grünen sorgen für Unfrieden, Umweltministerin Leonore Gewessler evaluiert derzeit und könnte den Tunnel noch verhindern.

Auch in der Koalition ist man uneins: Während der Bürgermeister für den Fall, dass das Projekt abgesagt wird, bereits mit Klagen droht, hält sein pinker Vize Christoph Wiederkehr den Tunnel gar nicht für sinnvoll.

Befreiungsschlag

Wie ein Befreiungsschlag wirkt vor diesem Hintergrund die jüngste Ankündigung von Sima: Die Westausfahrt wird saniert und nicht nach Hietzing verlegt. Damit kippt Sima ein Großprojekt von Hebein komplett – und befriedet den Bezirk.

Das lässt hoffen, dass auch bei anderen Dauerbrennern eine Lösung gelingt. Etwa bei der Umgestaltung der Praterstraße – ebenfalls ein grünes Projekt.