Drohbrief an "Raucher-Wirt"

Wütend und aufgebracht waren Reinhard und Eva Anibas vergangenen Mittwoch: Da trudelte bei den Wirtsleuten aus Ried im Innkreis, OÖ, ein Brief ein. Ohne Absender, dafür mit erstaunlichem Inhalt.

In dem mit Rechtschreibfehlern gespickten Brief, der dem KURIER vorliegt, erklären selbst ernannte Unterstützer der Initiative Don’t Smoke, dass der Rieder Wirt mit seinem Lokal "gegen bestehende Gesetze" verstoße. Und zwar, weil der Nichtraucher- nur durch den Raucherbereich erreichbar sei, ebenso das WC. Die selbst ernannten Unterstützer seien "entschlossen, sämtliche Gesetzesverstöße ab 1. Mai 2018 zur Anzeige zu bringen, notfalls auch wiederholend". Das ist insofern interessant, als der Nationalrat 2014 nach zwei gegenteiligen Entscheidungen des Verwaltungsgerichtshofs klargestellt hat, dass es Lokalgästen zumutbar ist, auf dem Weg zum WC oder zum Nichtraucherbereich den Raucherraum zu durchqueren. Das soll auch nach dem 1. Mai so bleiben, wenn das ursprünglich geplante Nichtraucher-Gesetz nicht in Kraft tritt.

Reinhard und Eva Anibas halten den Drohbrief für "die volle Erpressung". Noch dazu, wo deren Gasthaus – derzeit darf dort bei der Schank geraucht werden – ohnehin ab 1. Mai komplett rauchfrei sein wird. "Das haben wir Anfang des Jahres beschlossen", sagt Eva Anibas. Den Brief schickte sie an den zuständigen Fachbereichsleiter in der Wirtschaftskammer Oberösterreich, der sandte den Brief nach Wien. "Wir haben das gleich der Ärztekammer weitergeleitet, damit die auch wissen, was da in ihrem Namen passiert", sagt Thomas Wolf, Geschäftsführer des Fachbereichs Gastronomie in der Wirtschaftskammer Österreich.

Ärztekammer Wien und Krebshilfe Österreich, die Initiatoren des Don’t-Smoke-Volksbegehrens (derzeit 477.190 Unterschriften, Anm.), verurteilen die "Hetzjagd" und distanzieren sich von dem Drohbrief. Laut Paul Sevelda, Präsident der Österreichischen Krebshilfe, und Thomas Szekeres, Ärztekammer-Präsident, entspreche "das Schreiben in keinster Weise unserer Intention".

Der vermeintliche Untersützerbrief sei an sich schon ärgerlich, sagt Hans-Peter Petutschnig, Sprecher der Wiener Ärztekammer, aber: "Dass Lokale, die eh schon dabei sind umzurüsten, Drohbriefe erhalten, ist besonders ärgerlich." Schließlich wolle man mit dem Volksbegehren nicht Raucher bevormunden.

Wie viele Wirte derlei Briefe erhielten, stand am Montag noch nicht fest. Unbekannt war auch der Absender.