Döblinger sagen "Nein" zu Parkpickerl

Die Tendenz des Nachmittages gegen die Einführung des Parkpickerls in Wien-Döbling bewahrheitete sich am Montagabend. Die Döblinger votierten mehrheitlich dagegen. Für die Bezirkspolitik eine Überraschung, wurden die Beschwerden ob eklatanter Parkplatznot im Nobelbezirk doch immer lauter. Kurz nach 19 Uhr war fertig ausgezählt. Um Irritationen und Fehlern vorzubeugen war sogar ein Notar vor Ort.

56.000 Bewohner konnten in den vergangenen drei Wochen via Brief abstimmen. 30.916 Formulare gingen im Bezirksamt ein. 15.943 Bürger stimmten mit Nein, 14.938 sprachen sich für das Pickerl aus. "Der Ausgang der Befragung überrascht mich, ist für mich aber bindend", kommentierte Bezirkschef Adi Tiller. Tatsächlich darf in Wien über Gebühren (das Parkpickerl fällt darunter) nicht abgestimmt, aber abgefragt werden. Das Ergebnis dient der Bezirkspolitik als Stimmungsbarometer.

Alternativlösungen

Tiller, eher ein Anhänger der Parkraumbewirtschaftung, nahm das Ergebnis mit Fassung auf: "Der Bürger hat immer Recht." Schließlich denkt das ÖVP-Urgestein über die Zukunft nach: "Ich werde in den kommenden Tagen mit Verkehrsstadträtin Maria Vassilakou reden. Vielleicht gibt es Möglichkeiten nur Teile des Bezirks zur Pickerl-Zone zu machen." Tiller denkt dabei an Gebiete in Heiligenstadt und in der Spittelau. Mit ein Grund für das Scheitern des Pickerls dürften die Villengegenden im Bezirk sein. Dort gibt es Garagen und genügend Stellplätze.

Der grüne Verkehrssprecher Rüdiger Maresch kritisierte den Bezirksvorsteher scharf: "Für das jetzige Ergebnis hat Tiller die Verantwortung zu tragen. Parkplatz-Suchverkehr, Lärm, schlechte Luft und zugeparkte Gassen bleiben leider Realität." ÖVP-Landesparteiobmann Gernot Blümel ließ dagegen kein gutes Haar an der Parkraumbewirtschaftung: "Das derzeitige Sinnlos-System ist heute abgelehnt worden."

Zur Vorgeschichte: Nachdem der Nachbarbezirk Währing unter der neuen grünen Bezirksvorsteherin Silvia Nossek im vergangenen September das Parkpickerl eingeführt hatte, geriet Döbling aufgrund der zahlreichen Pickerl-Flüchtlinge massiv unter Stellplatz-Druck. Die Abstimmung wurde aus diesem Grund vorgezogen.

Indes wird die Zahl der Bezirke ohne Parkraumbewirtschaftung immer kleiner. So führt Favoriten das Pickerl fix mit Anfang September 2017 ein. Mit Ausnahme einiger Industriegebiete dürfte die Parkraumbewirtschaftung im zehnten Bezirk flächendeckend ausfallen.

Darauf könnte Simmering folgen. Denn Tausende Pickerl-Flüchtlinge aus Favoriten würden ihre Autos in Simmering abstellen. Bezirksvorsteher Paul Stadler (FPÖ) will noch vor dem Sommer eine Bürgerbefragung abhalten. Geplant ist keine Ja/Nein-Abstimmung, sondern eine Befragung zu verschiedenen Varianten. Und im ersten Quartal 2017 wird es auch in Hietzing eine Bürgerbefragung zur Parkraumbewirtschaftung geben.