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Chronik Wien
11/15/2020

Die Woche der stadtpolitischen Entscheidungen in Wien

Nächste Woche wird Rot-Pink wird festgezurrt - und Grünen-Chefin Birgit Hebein bangt um ihre Zukunft. Welche Weichenstellungen noch anstehen und welche schon erledigt sind.

von Stefanie Rachbauer

Nächste Woche stehen in Wiens Stadtpolitik mehrere Weichenstellungen an. Die wohl wichtigste davon: Die rot-pinke Koalition soll festgezurrt werden. Aber auch die Opposition macht es spannend. Der Fahrplan durch die politische Woche.

Grüne: Funktion für Hebein?

Morgen, Montag, ist der Schicksalstag für Noch-Vizestadtchefin Birgit Hebein. Am Vormittag tagt der grüne Rathausklub, um die Besetzung von drei zu vergebenden Posten zu wählen.

Klubchef dürfte David Ellensohn bleiben. Planungssprecher Peter Kraus und Quereinsteigerin Judith Pühringer haben beide gute Chancen, nicht amtsführende Stadträte zu werden.

Das heißt auch: Hebein, deren Rückhalt im Klub enden wollend sein dürfte, bliebe neben ihrer Funktion als Parteichefin nur ein einfaches Mandat.

SPÖ und Neos: Wie sieht der Pakt aus?

Der rot-pinke Koalitionspakt ist fast fertig. Dieser Tage arbeiten die Verhandler nur noch am Feinschliff und an der Finanzierung der Vorhaben. Weiters muss noch die inhaltliche Aufteilung der Ressorts und deren personelle Besetzung ausgedealt werden.

Was bereits durchgesickert ist: Neos-Chef Christoph Wiederkehr wird wohl Bildungsstadtrat und Vizebürgermeister. Das SPÖ-Regierungsteam dürfte bestehen bleiben, wobei Wohnbaustadträtin Kathrin Gaal zur Vizebürgermeisterin aufsteigen dürfte.

Definitiv feststehen soll all das am Dienstag.

ÖVP: Wie heißt der zweite Stadtrat?

Ebenfalls am Dienstag tagen die Türkisen. Die Spitzenposten der ÖVP im Rathaus hätten bereits diese Woche verteilt werden sollen, der Termin wurde aber kurzfristig verschoben.

Die ÖVP hat zwei nicht amtsführende Stadträte zu vergeben. Eines der Ämter dürfte an Isabelle Jungnickel aus der Inneren Stadt gehen. Das zweite ist dem Vernehmen nach noch vakant. Denn der bisherige Inhaber des Postens, Markus Wölbitsch, will Klubchef werden.

FPÖ: Alles vergeben

Einzig die FPÖ hat ihre Personalia abgehakt. Maximilian Krauss beerbt Anton Mahdalik als Klubchef. Den verbliebenen nicht amtsführenden Stadtratsposten besetzt Parteichef Dominik Nepp.

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