Auch Corona-Demo mit Kickl untersagt
© Kurier / Jeff Mangione
Laut Polizei wäre damit zu rechnen gewesen, dass die Tragepflicht des Mund-Nasen-Schutzes und Mindestabstände ignoriert worden wären.
Eine für Sonntag von der FPÖ angekündigte Versammlung im Bereich des Maria-Theresien-Platzes, an der auch Klubobmann Herbert Kickl teilnehmen wollte, wurde von der Versammlungsbehörde untersagt. Aus der Versammlungsanzeige war laut Polizei zu entnehmen, dass es sich um eine Versammlung größeren Ausmaßes mit ca. 2.000 Teilnehmern handeln würde.
FPÖ hält Demoverbot für "Skandal"
Die Erfahrungen der vergangenen Wochen hätten aber gezeigt, dass weite Teile von Versammlungsteilnehmern das Gebot des Tragens eines eng anliegenden Mund- und Nasen-Schutzes sowie die Einhaltung des Mindestabstands schlichtweg ignorieren, sodass geradezu erwartbar gewesen wäre, dass es bei diesen Versammlungen zu Gesetzwidrigkeiten in großem Ausmaß kommen wird, so die Wiener Polizei in einer Aussendung.
Die Landespolizeidirektion Wien ersucht die Bürger, von einer Teilnahme an untersagten Großversammlungen Abstand zu nehmen, und weist darauf hin, dass im Falle des Zuwiderhandelns mit der Auflösung der Versammlung gerechnet werden muss.
Verstöße gegen das Versammlungsgesetz können Geldstrafen bis zu 720 Euro nach sich ziehen. Jede Missachtung des Abstands- oder Mund-Nasen-Schutz-Gebotes wird ebenfalls geahndet. Hier drohen Strafen bis zu 500 Euro.
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