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Chronik Österreich
01/30/2021

Corona-Demos: Rädelsführerin festgenommen, mehr als 200 Anzeigen

Eine Sprecherin der sogenannten "Querdenker" hielt sich wiederholt nicht an gesundheitliche Maßnahmen. Mehr als 200 Anzeigen am Samstag in Wien.

In der Wiener Innenstadt ist es heute zu mehreren kleineren Protesten gekommen, die großen Demonstrationen waren im Vorfeld untersagt worden. Dabei wurden wie schon in der Vergangenheit zum Teil die Corona-Maßnahmen missachtet, was zu über 200 Anzeigen führte. Eine bekannte Aktivistin aus der rechtsextremen Szene wurde festgenommen, teilte die Polizei in einer Aussendung Samstagabend mit.

Für den heutigen Tag wurden im Vorfeld insgesamt zehn Großversammlungen untersagt, "um Gefahren für die Volksgesundheit zu vermeiden". Den Aufrufen, an den untersagten Kundgebungen trotzdem teilzunehmen, sind laut Polizei nur wenige gefolgt.

Im Bereich des Ballhausplatzes beteiligten sich an einer nicht untersagten Kundgebung rund 120 Teilnehmer. "Die Manifestanten hielten sich sowohl an den Mindestabstand und das Gebot des Tragens eines eng anliegenden Mund-Nasenschutzes und es kam zu keinen Vorfällen", bilanzierte die Polizei. Das Aufeinandertreffen rivalisierender Gruppen konnte laut Exekutive verhindert werden.

Am Heldenplatz kam es zu Mittag zur Festnahme einer bekannten Protagonistin der untersagten Versammlungen. Die Frau weigerte sich trotz der wiederholten Aufforderungen, die geltenden Covid-19-Bestimmungen einzuhalten, weshalb sie festgenommen wurde. Eine weitere Person wurde wegen des Verdachts des Verstoßes gegen das Verbotsgesetz angezeigt, weil sie eine Armschleife in symbolischer Form eines Judensterns trug.

Insgesamt kam es zu 182 Anzeigen wegen Nichteinhaltung des Mindestabstandes sowie 31 Anzeigen wegen Nichtbeachtung der Maskenpflicht, einer Anzeige gemäß Verbotsgesetz, 13 sonstigen verwaltungsrechtlichen Anzeigen und fünf Organmandaten sowie zwei verwaltungsrechtlichen Festnahmen.

FPÖ-Veranstaltung untersagt

Der Großteil der für das Wochenende in Wien angekündigten Demonstrationen rund um die Corona-Maßnahmen der Politik war am Freitag von der Polizei untersagt worden. Am Samstagnachmittag schließlich wurde auch noch die von der FPÖ angemeldete Ersatzdemo für die untersagten Anti-Corona-Maßnahmen-Versammlungen verboten. Argumentiert wird das mit den Erfahrungen der letzten Wochen bei Versammlungen dieser Art, die gezeigt haben, "dass weite Teile von Versammlungsteilnehmern das Gebot des Tragens eines eng anliegenden Mund- und Nasenschutzes sowie die Einhaltung des Mindestabstandes schlichtweg ignorieren", hieß es in einer Aussendung der Polizei.

Damit sei es "geradezu erwartbar, dass es bei diesen Versammlungen zu Gesetzwidrigkeiten in großem Ausmaß kommen wird". Die von der Landespolizeidirektion Wien als Versammlungsbehörde vorgenommene rechtliche Beurteilung habe ergeben, "dass die Hintanhaltung großer Gefahr für die Volksgesundheit, welche durch die Abhaltung einer solcher Versammlung und das Verhalten der Teilnehmer entstehen würde, schwerer wiegt, als das Interesse eine solche Versammlung abzuhalten".
 

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