Bewerbungen erwünscht: Neos starten in die Wien-Wahl

Wie bei den Neos üblich, wird die Liste der Liberalen für die Wien-Wahl im Herbst in einem offenen Prozess erstellt, der mit heute, Donnerstag, begonnen hat. Ab sofort können sich Interessierte online registrieren, die Frist läuft für die Bezirksvertretungswahl bis 27. Jänner, für die Landtags- und Gemeinderatswahl bis 20. Februar.

"Wir heißen alle motivierten und kreativen Köpfe willkommen, die sich mit ihren Ideen und persönlichem Einsatz für ein besseres Wien stark machen möchten“, erklärte Landessprecher Christoph Wiederkehr.

Wobei nicht alle automatisch im Listenrennen zugelassen werden, wie Landesgeschäftsführer Philipp Kern ergänzte. Denn das Erweiterte Landesteam muss jedem Bewerber seinen Segen geben - als "Sicherheitsschranke", falls jemand "gar nicht zu Neos passt".

Rittern um Punkte

Die Reihung der Liste erfolgt auf Gemeinderats- und Landtagsebene nach einem Punktesystem. Ein Drittel des Stimmgewichts entfällt auf das Online-Voting, bei dem jeder registrierte Bürger mitmachen kann. Das zweite Drittel der Punkte vergeben das Erweiterte Landesteam und der Vorstand. Dieses "strategische Gremium" soll auch steuernd eingreifen, um eine Ausgewogenheit etwa hinsichtlich von Geschlecht, Herkunft oder beruflichem Background zu garantieren. Quoten oder ein Reißverschlusssystem seien in den Statuten nämlich nicht fix verankert, sagte Wiederkehr. Allerdings wolle man bei den Bewebungen im Rahmen des Vorwahlprozesses auf gewisse Gruppen wie Frauen oder Menschen mit Migrationshintergrund einen besonderen Fokus legen.

Das dritte Drittel an Punkten vergibt schließlich die Mitgliederversammlung am 28. März. Dort wird dann auch gleich die endgültige Reihung bekanntgegeben. Zur Disposition steht theoretisch auch der Spitzenkandidat, auch wenn Partei- und Klubchef Wiederkehr als gesetzt gilt. Teilnehmer des Mandatswettlaufs müssen allerdings bei ihrer Kandidatur bekanntgeben, ob sie sich für Platz eins oder eine Position dahinter aufstellen lassen.

Für die Kandidatenlisten auf Bezirksebene gilt ein ähnliches Vorwahlsystem, das allerdings nur zweistufig abläuft: Erst stimmen die Mitglieder im jeweiligen Bezirk ab, dann das Erweiterte Landesteam. Anschließend müssen diese Reihungen ebenfalls bei der Mitgliederversammlung beschlossen werden.

Ziel: Stimmenzuwachs

Bei der Wien-Wahl 2015 zogen die Neos mit 6,16 Prozent der Stimmen bzw. fünf Mandaten erstmals in den Gemeinderat und Landtag ein. Dazu sind sie in allen 23 Bezirksvertretungen präsent. Für die kommende Wahl will Wiederkehr jedenfalls zulegen, ohne bereits konkrete Zahlen zu nennen.

"2020 geht es aber nicht um das Rathaus – es geht um Wien, die Bezirke und darum, die Stadt voranzubringen und den Menschen in Wien ein besseres Leben zu ermöglichen. Darum treten wir an. Wir kämpfen für eine bessere Bildung, damit jedes Kind die gleichen Chancen hat. Wir kämpfen für ein besseres Gesundheitssystem, das für alle da ist und nicht nur für diejenigen, die es sich leisten können. Wir kämpfen für mehr Transparenz und das Ende der ewigen Freunderlwirtschaft in Wien“, skizzierte der Landesparteichef und mutmaßliche Spitzenkandidat die bekannten inhaltlichen Eckpunkte des liberalen Programms. Wer mitbestimmen wolle, wofür sein Steuergeld verwendet werde, solle akktiv werden.

Interessierte finden alle Detail-Informationen zum Vorwahlprozess unter diesem Link.