ORF-Vergleich mit Nazi-Richter: Nehammer kritisiert Stenzel

ÖVP-Generalsekretär Karl Nehammer hat am Sonntag die Wortwahl der nicht amtsführenden Wiener FPÖ-Stadträtin Ursula Stenzel scharf kritisiert. Diese hatte gesagt, ORF-Moderator Armin Wolf könne im "Volksgerichtshof" auftreten, so wie er den FPÖ-Spitzenkandidaten für die EU-Wahl, Harald Vilimsky, interviewt hatte. Diese Aussage sei "nicht akzeptabel", sagte Nehammer in der ORF-Sendung "Hohe Haus".

Der Volksgerichtshof war zunächst ein Sondergericht in Berlin, mit dem die Nationalsozialisten "Landesverräter" verfolgten. Später wurde er ein ordentliches Gericht.

Zudem bezeichnete Nehammer die "Einmischung" in Medienunternehmen generell als "vollkommen falsch". Zur Forderung von Neos und SPÖ nach einem Rücktritt Stenzels meinte der ÖVP-Generalsekretär, dies sei "Sache der FPÖ, das müssen die Freiheitlichen selbst klären". Die Wiener FPÖ hat einen Rücktritt Stenzels bisher ausgeschlossen.