Antisemitische Karikatur keine Verhetzung

Mitte Juli wurde in Wien zum alljährlichen Al-Quds-Tag gegen die israelische Palästina-Politik demonstriert. Sprüche wie "Zionismus = Faschismus" waren auf den Transparenten zu lesen. Bereits im Vorfeld wurde auf dem Facebook-Auftritt des "Al-Quds-Tag 2015" eine Zeichnung geteilt, auf der Muslime einen Juden ertränken. "Wenn jeder Muslim einen Kübel Wasser ausschütten würde, würde Israel unter Wasser stehen.", stand darüber auf Türkisch.

Ermittlungen eingestellt

Die Staatsanwaltschaft hat die Ermittlungen eingestellt. Die Karikatur würde sich nicht gegen eine Personengruppe richten und auch nicht zu einer strafbaren Handlung aufrufen, sagte eine Sprecherin zu orf.at.

Auf der Facebook-Seite "Internationaler Al-Quds-Tag Wien - Free Palestine" findet sich eine Distanzierung von dem Bild. Die Karikatur sei "ohne Zustimmung der Administration" dort veröffentlicht worden, so die Seitenbetreiber.

Der Marsch zum Al-Quds-Tag am 11. Juli führte nahe an der Hauptsynagoge Wiens vorbei. SPÖ, ÖVP, Grüne, NEOS und FPÖ kritisierten die Veranstaltung. Der Al-Quds-Tag soll weltweit die Mobilisierung von Muslimen fördern. Dabei wird immer wieder auch Israel gedroht.