160 Minderjährige in Traiskirchen

Sie haben ein Bett zum Schlafen, bekommen regelmäßig zu essen und können sich in einem Turnsaal sportlich betätigen. Eine umfassende Betreuung wie einem Asylquartier erfahren sie aber nicht.

160 unbegleitete minderjährige Flüchtlinge (UMF) leben derzeit im Erstaufnahmezentrum Traiskirchen, Niederösterreich – während in Wien und auch in NÖ bereits Quartiere für minderjährige Flüchtlinge geschlossen wurden. "Wir haben seit 2016 knapp 250 Plätze abgebaut, weil wir keine unbegleiteten minderjährigen Flüchtlinge mehr zugewiesen bekommen haben", sagt Peter Hacker, Geschäftsführer des Fonds Soziales Wien. In Niederösterreich wurden fünf Einrichtungen für 110 Minderjährige geschlossen. "Eine Unterbringung in den Bundesländern war wohl offensichtlich nicht gewünscht", sagt Hacker.

Der Samariterbund Wien etwa musste heuer drei Wohngemeinschaften wieder schließen. "Die Jugendlichen sind größtenteils volljährig geworden und neue sind keine mehr nachgekommen", sagt Christian Ellensohn vom Samariterbund.

150 minderjährige Flüchtlinge befinden sich derzeit in der Obhut der NGO. Ihnen wird der Schulbesuch ermöglicht, sie bekommen Therapien, werden rund um die Uhr betreut und auch ein Freizeitprogramm wird organisiert. "Für uns ist unverständlich, wie es sein kann, dass noch immer Minderjährige in Traiskirchen sind", sagt Ellensohn.

Auch Martina Stemmer von den SOS Kinderdörfern, die 300 UMFs in Österreich betreuen, sagt: "Ein Erstauf-nahmezentrum ist sicherlich kein Ort, an dem sich unbegleitete Kinder und Jugendliche länger als unbedingt notwendig aufhalten sollen."

Während in den Kinderdörfern nur noch vereinzelt Kapazitäten frei sind, hat allein der Samariterbund noch 30 Plätze für unbegleitete Minderjährige frei (zehn in Niederösterreich, sechs im Burgenland, den Rest in Wien). Niederösterreich meldet 65 freie Plätze.

"Wien ist jedenfalls bereit und in der Lage, einen Teil der Jugendlichen aus Traiskirchen zu betreuen", sagt Hacker – obwohl Wien die Asylquote nach wie vor übererfüllt: Von den 3934 unbegleiteten minderjährigen Flüchtlingen in Österreich leben 918 in der Bundeshauptstadt. Laut Quotenregelung (die sich am Bevölkerungsschlüssel orientiert) muss Wien 21,08 Prozent der Grundversorgten betreuen. Bezogen auf die Zahl der Minderjährigen wären das 828.

Noch nicht zugelassen

Dass noch immer 160 minderjährige Flüchtlinge im Lager in Traiskirchen leben, liegt laut Karlheinz Grundböck, Sprecher des Innenministeriums, daran, dass diese noch nicht zum Asylverfahren zugelassen wurden. Dazu müsse zuerst die Dublin-Prüfung und die Altersfeststellung (die bei begründeten Zweifeln an der behaupteten Minderjährigkeit durchgeführt wird, Anm.) durchgeführt werden. Erst wenn Österreich tatsächlich für das Asylverfahren zuständig und der Flüchtling von den Behörden als minderjährig eingestuft wurde, wird dieser zum Asylverfahren zugelassen und damit in die Obhut der Länder überstellt.

Immer wieder heißt es hinter vorgehaltener Hand, dass sich das Ministerium bei Asylverfahren für Minderjährige Zeit lasse, um deren Volljährigkeit zu erwirken und damit einen Familiennachzug zu verhindern. Dazu wollte sich Grundböck nicht äußern.