Nach Tagen im Mittelmeer: 78 Bootsflüchtlinge gerettet - viele Vermisste
Die tunesische Küstenwache hat 78 Flüchtlinge aus Seenot gerettet, nachdem ihr Boot drei Tage im Mittelmeer getrieben war. Das Boot habe sich rund 70 Kilometer vor dem tunesischen Küstenort Chebba befunden und sei bereits mit Wasser vollgelaufen, teilte die tunesische Armee am Freitag mit.
Nach Angaben des Innenministeriums seien zudem nahe Sfax zwölf Migranten an der Fahrt Richtung Italien gehindert worden. Drei Schlepper seien festgenommen worden. Noch immer werden vor der Küste Libyens rund 100 Flüchtlinge im Mittelmeer vermisst.
Sieben Flüchtlinge gestorben
Wie die Internationale Organisation für Migration (IOM) am Freitag auf Twitter schrieb, wurden bereits am Mittwoch nach fünf Tagen auf offener See 40 Flüchtlinge vor der libyschen Küste gerettet. Sieben Flüchtlinge seien gestorben, rund hundert würden immer noch vermisst. Eine Sprecherin des UN-Flüchtlingshilfswerks hatte bereits am Donnerstag von den vermissten Flüchtlingen gesprochen.
Von Libyen aus starten die meisten Migranten in schrottreifen oder vollkommen überladenen Booten in Richtung Italien. Zuletzt versuchten Flüchtlinge aber auch wieder verstärkt, über Marokko oder Tunesien Richtung Europa zu gelangen.
Nach massiver Kritik an ihrer Arbeit - so sprach Außenminister Sebastian Kurz (ÖVP) im Frühjahr vom "NGO-Wahnsinn" - waren schlussendlich Sicherheitsbedenken ausschlaggebend für den temporären Rückzug aus den Mittelmeer-Einsätzen einiger Hilfsorganisationen, darunter Ärzte ohne Grenzen (MSF), Mitte August. Es habe Drohungen sowie Ankündigungen aus Libyen gegeben, die eigene Such- und Rettungszone auf internationale Gewässer auszuweiten. Das Schiff einer spanischen NGO wurde tatsächlich mit Warnschüssen bedrängt.
Die Zahl der ankommenden Flüchtlinge in Italien sank aber schon Wochen, bevor sich Retter zurückzogen. Während laut UNO-Flüchtlingshochkommissariat (UNHCR) im Mai und Juni noch rund 23.000 Menschen per Boot kamen, waren es im Juli nur noch 11.460, im August nur knapp 4.000. Mittlerweile sind wieder fünf NGOs (Sea Eye, Save the Children, Sea-Watch, Jugend Rettet, Proactiva Open Arms) im Mittelmeer im Einsatz, nur das Schiff von Ärzte ohne Grenzen liegt weiterhin im Hafen von Catania. Die Ankunftszahlen in Italien bleiben aber weiterhin niedrig. Im September wurden bisher nur rund 1.360 Migranten registriert.
Der temporäre Rückzug von MSF, Sea Eye und Save the Children kann also, wenn überhaupt, nur eine untergeordnete Rolle bei der Entscheidung von Flüchtlingen, die gefährliche Überfahrt von Libyen nach Europa zu riskieren, gespielt haben. Auch eine im Juni veröffentlichte Studie von Goldsmiths, einer Institution der University of London, widerlegte die oft propagierte These, private Seenotretter würden mit ihren Einsätzen Migranten ob der vermeintlichen Sicherheit, gerettet zu werden, zur Flucht animieren. Sowohl Kurz als auch die EU-Grenzschutzagentur Frontex hatten kritisiert, dass die Einsätze der Hilfsorganisationen dazu führten, dass Schlepper noch mehr Migranten auf seeuntüchtige Boote zwängten.
Das UNHCR in Malta gab sich, angesprochen auf den Effekt der Suspendierung einiger NGO-Hilfseinsätze, zurückhaltend. "Wir können die Auswirkungen des Rückzugs einiger Organisationen auf die Ankunftszahlen bisher noch nicht beurteilen." Die Rettungseinsätze seien aber von "zentraler Wichtigkeit", die NGOs würden die "dringend benötigte zusätzliche Hilfe in der Seenotrettung bereitstellen", so ein Sprecher. Tatsächlich retteten die privaten Organisationen heuer mehr als ein Drittel aller Migranten, 2014 waren es noch weniger als ein Prozent.
Im Zuge der Spekulationen über die rückläufigen Zahlen in Italien wird immer wieder auch ein "Geheimpakt" zwischen Italien und der international anerkannten libyschen Regierung um Fayez al-Serraj (al-Sarraj) genannt. Demnach soll Rom libysche Milizen finanziert haben, um Flüchtlingsabfahrten zu stoppen. Italien weist die Vorwürfe aber als "vollkommen haltlos" zurück. Tatsächlich hat Italien aber ein Abkommen mit Bürgermeistern 14 südlibyscher Städte, die am stärksten von Menschenhandel betroffen sind, geschlossen. Die Stadtchefs drängten auf finanzielle Unterstützung für Krankenhäuser, Straßen und andere Infrastrukturen. Laut den Plänen der italienischen Regierung könnten in drei Jahren drei Milliarden Euro in Libyen investiert werden.
Auch die EU greift Libyen unter die Arme. Brüssel hat bereits 50 Millionen Euro zur Förderung der Wirtschaftsentwicklung lockergemacht. Weitere 170 Millionen Euro sollen für Flüchtlingseinrichtungen in Libyen verwendet werden.
Vielmehr als die Rettungseinsätze von NGOs dürften neben dem Wetter also auch die massiven (geplanten) Geldflüsse Europas Richtung Libyen bei der Entwicklung der Flüchtlingsströme entscheidend sein. Da das Land aber alles andere als stabil ist - viele bewaffnete Gruppierungen kämpfen in den verschiedenen Landesteilen gegeneinander - wird die Zahl jener, die über das Mittelmeer nach Europa aufbrechen, auch von den Geschehnissen in dem nordafrikanischen Land abhängen.
Ob die finanzielle Unterstützung diverser libyscher Kräfte tatsächlich eine langfristige Antwort auf die Migrationsfrage bietet, darf freilich bezweifelt werden. "Die EU hat den falschen Fokus. Abgesehen davon, dass es im Hinblick auf Menschenrechte äußerst problematisch ist, Flüchtlinge nach Libyen zurückzudrängen - es löst nicht das eigentliche Problem", betont Maria Pisani, Migrationsexpertin der Universität Malta. "Wir müssen das Leben in Afrika besser machen, es muss einen Grund geben, warum man bleiben will. Eine Politik der Abkapselung ist sicherlich keine Lösung." Denn: Migration sei wie ein Wasserball, sagt Pisani. Drückt man das Wasser auf einer Seite Weg, wandert es eben zur anderen. Aber das Wasser bleibt.
Von Christina Schwaha/APA
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