Trump muss Stephen Kings Bösartigkeiten auf Twitter aushalten

Für Stephen King ist Donald Trump der reinste Horror. Und das will was heißen, wenn man in die Abgründe blickt, die der weltweit verehrte Schriftsteller in Werken wie „Es“, „Cujo“, „Carrie“ oder „Der Friedhof der Kuscheltiere“ auslotet.

Um seinem Unmut über Amerikas Präsidenten Luft zu machen, betätigte der scharfzüngige Beobachter lange Zeit unbehelligt wie viele die Kommentar-Funktion des digitalen Sprachrohrs, das Trump als Pranger, Selbstdarstellungsbühne für mittlerweile 62 Millionen Abonnenten und Ein-Mann-Prawda für seine Regierungsgeschäfte nutzt: Twitter.

Bis Trumps Social Media-Team zurückschlug, King blockierte und eine virtuelle Brandmauer zwischen Präsident und Autor hochzog.

Das war gesetzeswidrig, entschied jetzt ein Bundesberufungsgericht in New York und bestätigte damit ein entsprechendes Urteil aus 2018. Damals hatte die Bundesrichterin Buchwald befunden, Trumps Umgang mit missliebigen Twitter-Anhängern stehe im Widerspruch zum ersten Zusatz der US-Verfassung, die die Meinungsfreiheit in besonderen Maße schützt.

Trumps Twitter-Verhalten sei mit einer „digitalen Stadthalle“ (townhall) zu vergleichen, so Buchwald. Niemand dürfe in einem öffentlichen Forum wegen seiner politischen Ansichten von einem offiziellen Regierungsvertreter geblockt werden.

Trumps Anwälte sagten dagegen, dass Trump nur als Privatperson auf Twitter unterwegs sei.

In beiden Instanzen folgten die Richter der von Trumps Social Media-Chef Dan Scavino geprägten Ansicht nicht. Da Trump regelmäßig Entscheidungen von öffentlicher Tragweite, beispielsweise Rücktritte und Rauswürfe von Kabinettsmitgliedern, über Twitter kommuniziere, erfülle es den Tatbestand der Diskriminierung von Meinungsfreiheit, wenn der Präsident kritische Kommentatoren ausgrenzt.

Wörtlich schrieb Richter Barrington Parker: „Wenn der Erste Zusatzartikel irgendetwas bedeutet, dann, dass die beste Antwort auf missliebige Rede über Angelegenheiten von öffentlichem Interesse mehr Rede ist, nicht weniger.“

Die Bestätigung des Urteils von 2018 stellt für die Kläger - das „Knight First Amendment Institut“ an der Columbia Universität von New York - einen großen Erfolg dar. Das Institut hatte den Prozess 2017 im Namen von sieben Blockade-Opfers Trumps gestartet. Darunter war auch die Gattin von Soul-Sänger John Legend, Chrissy Teigen. Bereits nach dem ersten Urteil hatte das Weiße Haus den Ausschluss von etwa 75 Twitter-Nutzern storniert. Weitere 30 seien aber weiter von Trumps Ukas betroffen, heißt es in Regierungskreisen.

Präzedenzfall