Ludwig XVI. wird verurteilt

 

© mauritius images / Alamy / Prisma Archivo/Alamy / Prisma Archivo/mauritius images

Chronik Welt
10/16/2021

KURIER-History: Wenn Herrscher vor Gericht stehen

Wenn heute die Justiz gegen einen Kanzler vorgeht, ist das auch das Ergebnis eines alten Machtkampfs zwischen den Herrschern und den Institutionen

von Konrad Kramar

Der Herrscher von Gottes Gnaden und damit sakrosankt, oder doch immer im Machtkampf mit den Institutionen des Staates verstrickt? Das Ringen um die Gewaltenteilung begleitet Europa durch die Jahrhunderte. Ein KURIER-History-Überblick von Kaisern, Königen und dem Recht, dem sie nicht unterworfen waren - oder doch?

  

Freispruch? Unmöglich! Man hatte doch keine Revolution angezettelt, um den König davonkommen zu lassen. Andererseits wollten sich Frankreichs Revolutionäre den Anstrich eines Rechtsstaates geben. Also machte man dem Bürger Louis Capet – einen König Ludwig XVI. durfte es ja nicht mehr geben – den Prozess. Doch der war ein  abgekartetes Spiel, das nur einen Ausgang nehmen durfte: Todesurteil. „Ludwig muss sterben, weil das Vaterland leben soll“, war das Motto, das die radikalen Jakobiner ausgegeben  hatten. Und so kam es: Jänner 1793 wurde der Monarch hingerichtet. 

Hin und her


Ein schauriges Ende für ein ziemlich abenteuerliches juristisches Hin und Her. Und damit ein gutes Beispiel für den uralten Machtkampf um die Gewaltenteilung zwischen Herrschern und den Institutionen des Staates.
Kann man einen Herrscher vor Gericht stellen, ihn wegen Verfehlungen entmachten lassen? Eine Frage, die in Europa über Jahrhunderte für Konflikte sorgte. „Es war ein ewiges Hin und Her“, analysiert Thomas Olechowski, Rechtshistoriker an der Universität Wien:  „und dahinter steckte meistens ein Machtkampf zwischen dem Herrscher und Institutionen  wie einem Parlament“.

Von Gottes Gnaden


Der Gedanke, dass ein Herrscher – obwohl von Gottes Gnaden – auch Recht und Gesetz unterliegt, beginnt bereits im Mittelalter. Gerade Deutschlands eigensinnige Fürsten achteten darauf, dass    der König nicht zu mächtig wurde und räumten sich in mittelalterlichen Gesetzestexten das Recht ein, den Herrscher auch vor Gericht zu stellen. 


Ein Rückschlag

Die Neuzeit brachte, so gesehen, einen deutlichen Rückschlag. Für absolutistische Herrscher wie den Sonnenkönig Ludwig XIV. war es  ohnehin klar, dass sie niemandem anderen als  Gott verantwortlich waren. Sie waren die  Quelle allen Rechts und standen daher naturgemäß über ihm.
Erst die Vordenker der Aufklärung  im 17. und 18. Jahrhundert erhoben erneut die Forderung, dass ein Herrscher seinem Volk gegenüber verantwortlich und damit dem Recht unterworfen sein müsse. Die Habsburger konnten sich mit diesem Gedanken nur teilweise anfreunden. Der preußische König Friedrich II.  notierte zumindest in seinem politischen Testament, dass „Der Herrscher im Gericht zu schweigen hat“. In der  Praxis aber griff Friedrich nur zu gerne in die Rechtssprechung ein, setzte per „Machtspruch“ durch, was eben er für gerecht hielt.

"Geheiligt und unverantwortlich"


Eine persönliche Verantwortlichkeit für ihre Regierung dagegen lehnten die Habsburger bis zum Untergang des Reiches ab. „Der Kaiser ist geheiligt, unverletzlich und unverantwortlich“ hieß es in der bis 1918 gültigen Verfassung. Für die Verfehlungen des Kaisers konnte die Justiz deshalb nur seine Minister zu Verantwortung ziehen, wie Rechtshistoriker Olechowski erläutert,  „das aber hätte natürlich einen Machtkampf mit dem Kaiser bedeutet. Daher gab es in  dieser Spätphase der Monarchie nie eine Ministeranklage.“

"Machtmissbrauch verhindern"


Grundsätzlich  gelte für die Hoheit des Rechts über einen Herrscher: „Das hatte in der Theorie große Bedeutung, in der Praxis aber sehr wenig.“ Ein Prinzip mit einer Funktion „wie eine Feuerwehr“, für Ausnahmefälle, „wenn es darum geht Machtmissbrauch zu verhindern.“ 

eine Newsletter Anmeldung Platzhalter.

Wir würden hier gerne eine Newsletter Anmeldung zeigen. Leider haben Sie uns hierfür keine Zustimmung gegeben. Wenn Sie diesen anzeigen wollen, stimmen sie bitte Piano Software Inc. zu.

Um diesen Artikel lesen zu können, würden wir Ihnen gerne die Anmeldung für unser Plus Abo zeigen. Leider haben Sie uns hierfür keine Zustimmung gegeben. Wenn Sie diese anzeigen wollen, stimmen sie bitte Piano Software Inc. zu.

Jederzeit und überall top-informiert

Uneingeschränkten Zugang zu allen digitalen Inhalten von KURIER sichern: Plus Inhalte, ePaper, Online-Magazine und mehr. Jetzt KURIER Digital-Abo testen.