SP-Klubchef Oxonitsch kündigt mehrere Bezirksprojekte an

© KURIER/Franz Gruber

Stadtpolitik von Innen
03/07/2016

SPÖ-Klubklausur: Klubchef Oxonitsch kündigt viele Bezirksprojekte an

Stärkung der Politik in den Grätzeln wird eines der zentralen Themen der Tagung.

von Elias Natmessnig

Am kommenden Donnerstag und Freitag tritt die SPÖ zur Klubklausur zusammen – nicht wie traditionell im burgenländischen Rust, sondern in Floridsdorf. Der Grund für die Verlegung liege aber nicht an Rotblau im Burgenland, sagt Klubchef Christian Oxonitsch. "Es ist eine kurze Arbeitstagung, da wir erst am Beginn der Koalition stehen. Abgesehen davon befinden wir uns mitten im Präsidentschaftswahlkampf, wo am Samstag viele Veranstaltungen für Rudolf Hundstorfer stattfinden."

Dieser hat seinen großen Auftritt dann auch am Freitag um 9:30 Uhr, schon am Donnerstag werden die SP-Stadträte Projekte aus ihren Ressorts vorstellen. So wird Finanzstadträtin Renate Brauner nach den Eröffnungsreden von Bundeskanzler Werner Faymann und Bürgermeister Michael Häupl über die "moderne Wirtschaft für jedes Grätzel referieren", Planungsprecher Gerhard Kubik wird Verkehrsprojekte in den Bezirken präsentieren.

"Bei der Tagung wollen wir zeigen, dass abseits von den großen Themen, sehr vielfältige Projekte gibt, die in den Bezirken stattfinden und nicht so im Fokus stehen", sagt Oxonitsch. Damit folgt man auch der Vorgabe von Häupl, der die Stärkung der Grätzelarbeit als Reaktion auf die Stimmenverluste gefordert hat.

Für Wohnbaustadtrat Michael Ludwig ist die Veranstaltung als Floridsdorfer ein Heimspiel, mit dem Wohnen hat er darüber hinaus das zentrale Thema der Stadt inne. "Neben der großen Wohnbauoffensive dürfen wir auch die Stadterneuerung und Sanierung nicht vernachlässigen", sagt Oxonitsch. Daher wird Ludwig auch ein Paket dazu präsentieren. Ulli Sima präsentiert die neuesten Detailpläne zur U5-U2-Verlängerung und weiter Planungen im Öffi-Verkehr. Oxonitsch: "Es wird aber auch die eine oder andere Überraschung geben."

Überrascht ist auch Neos-Nationalrat Niki Scherak. Denn die Stadtparteien SPÖ, ÖVP, Grüne und Neos haben in gleich zwei Anträgen das Parlament beauftragt, die Abschaffung der nichtamtsführenden Stadträte zu behandeln. "Im Verfassungsausschuss blockieren SPÖ und ÖVP jetzt das Anliegen", sagt Scherak. "Und das mit fadenscheinigen Argumenten." Besonders kurios sei, dass ÖVP-Ausschussmitglied Wolfgang Gerstl gar aus Wien kommt. Scherak: "Das ist ein falsches Spiel auf einer neuen Ebene."

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