Chronik | Österreich
12.03.2014

„Stichwahl in der Stadt könnte Lotterie werden“

Die Wahlbeteiligung war auf einem Rekordtief. Schlechte Vorzeichen für die Bürgermeister-Stichwahl am 23. März.

Stell dir vor, es ist Wahl, und nur jeder Zweite geht hin. Salzburg-Stadt hat bei den Gemeinderatswahlen am Sonntag einen bundesweiten Negativ-Rekord aufgestellt: Weniger als 50 Prozent der Wahlberechtigten taten sich den Urnengang an. Dabei lag der Andrang schon 2009 mit knapp 57 Prozent unter den Erwartungen. Landesweit liegt der Schnitt bei 64,8 Prozent (2009: 72,1 Prozent).

Mit Sorge schaut Bürgermeister Heinz Schaden ( SPÖ) deshalb der Stichwahl gegen seinen Herausforderer Harald Preuner ( ÖVP) am 23. März entgegen. „Je weniger Menschen wählen gehen, desto mehr wird es zum Lotteriespiel. Ein paar hundert Stimmen können entscheidend sein.“ Schaden erreichte im ersten Wahlgang für das Bürgermeisteramt 45,3 Prozent, Preuner 19,5.

Die niedrige Beteiligung erklärt sich Schaden mit einer „Mi gfreit’s nimmer“-Einstellung, da die Salzburger in wenigen Monaten mehrmals an die Urnen mussten: Landtagswahlen im Frühling 2013, Nationalratswahlen im Herbst, kürzlich Arbeiterkammerwahlen, Gemeinderats- und Bürgermeisterwahlen, und im Mai stehen die Europawahlen an. Schaden kündigt für die kommende Woche eine kräftige Mobilisierung der rund 110.700 Wahlberechtigten an.

Etwas anders sieht Meinungsforscher Günter Haunlieb vom Gallup-Institut die Wurzel des Übels: „Das Image der Politik geht den Bach hinunter. Das ewige Zögern und Zaudern geht den Leuten auf die Nerven, deshalb gehen sie oft ganz bewusst nicht wählen.“ Sogar Protestwähler wüssten nicht mehr, wohin mit ihren Stimmen. „Der Zerfall des Team Stronach war eine weitere herbe Enttäuschung.“

Haarscharf

Wie wichtig jedes Kreuzerl sein kann, zeigen die am Mittwoch veröffentlichten Zahlen der Landesstatistik: In sechs Gemeinden hat jeweils eine Stimme über Sein oder Nicht-Sein entschieden. So verlor Hans Krüger, Bürgermeister von Anif, wegen nur einer Stimme das elfte Mandat für seine unabhängige Liste (KRÜ) und damit die absolute Mehrheit.

Die FPÖ hatte in mehreren Fällen das Nachsehen. Besonders schmerzlich ist der Verlust in Salzburg-Stadt: Wegen sechs Stimmen mussten die Freiheitlichen den Stadtrat an die Neos abgeben.