Steirischer Rechnungshof: Opposition geeint gegen Regierungskandidaten

Freiheitliche, Grüne und Kommunisten vereint, das ist selten. Doch die gesammelte Opposition im steirischen Landtag tritt gegen Heinz Drobeschs Kür zum neuen Direktor des Landesrechungshofes aus. Nicht, weil der Jurist nicht geeignet erschiene: Bloß hält die Opposition nach dem Hearing zwei andere Kandidaten für die bessere Wahl.

Allerdings ist die Kür des ehemaligen Landtagsdirektors und Büroleiters des früheren SPÖ-Vizelandeshauptmannes Siegfried Schrittwieser längst politisch beschlossen. Drobesch hat die Stimmen der schwarz-roten Koalition. Die Personalberater von "Hill" setzten ihn als Bestbewerteten auf die Liste. Achtzehn Bewerber hatten sich für den Posten gemeldet, zwölf durften zum Hearing, das bis Mittwoch dauerte.

Für die Opposition schnitten aber Andrea Sickl und Jürgen Kasper am besten ab, beide sind bereits Prüfer im Landesrechnungshof. "Sie haben große Erfahrung im Kontrollbereich und wären für die Funktion prädestiniert", glauben die Vertreter von FPÖ, Grünen und KPÖ. Für Drobeschs Platzierung als Bestgereihter hätten wohl "die sechs Kommissionsmitglieder von SPÖ und ÖVP den Ausschlag gegeben", ärgert sich die Opposition. Die haben nämlich zusammen nur fünf Stimmen.

Drei Wahlgänge

Der Landesrechungshof-Direktor soll Dienstag vom Landtag gewählt werden, dafür ist eine Zweidrittelmehrheit nötig. Dazu bräuchte die Koalition die Stimmen einer weiteren Partei. Schwarz-Rot kann die Blockade aber aussitzen: Im dritten Wahlgang reicht eine einfache Mehrheit. Die Amtszeit beträgt zwölf Jahre.

Das erinnert übrigens an die Kür Margit Krakers zur Chefin des Bundesrechnungshofes. Auch sie wurde erst nach parteipolitischer Taktik im zweiten Wahlgang bestellt. Sie war zuvor steirische Rechnungshof-Direktorin; ihr Wechsel nach Wien machte die Neubesetzung in Graz nötig.