Kärnten: Neue Koalition soll schon am Gründonnerstag präsentiert werden
© APA/GERT EGGENBERGER
SPÖ-Chef Peter Kaiser hat überlegt, aufzugeben - und erhielt trotz Niederlage Standing Ovations. Ab Mittwoch wird sondiert. Zuerst mit der FPÖ, dann mit der ÖVP.
Auch an Tag zwei nach der roten Wahlniederlage ist SPÖ-Chef Peter Kaiser die Enttäuschung anzusehen. Ob er überlegt hat, alles hinzuschmeißen? „Ja“, sagt Kaiser nach der Sitzung des SPÖ-Vorstands überraschend offen. Er hat die Vertrauensfrage gestellt – und Standing Ovations von seinen Spitzenfunktionären geerntet.
Die SPÖ kam bei der Wahl auf nur 38,9 Prozent, ein Minus von 9 Prozentpunkten. Kaiser macht sich nun auf die Suche nach Koalitionspartnern. Die Sondierungsgespräche starten bereits heute, Mittwoch. Zuerst spricht Kaiser mit dem Zweitplatzierten, der FPÖ. Dass es zu vertiefenden Gesprächen kommt, ist aber unwahrscheinlich. Es ist Kaisers letzte Amtszeit. „Dass er sich da noch eine Zusammenarbeit mit der FPÖ antut und Herbert Kickl so in Kärnten hineinregieren kann, ist schwer vorstellbar“, heißt es aus Insiderkreisen.
Gemunkelt wird außerdem, dass Kaiser – der heuer noch 65 Jahre alt wird – nicht weitere fünf Jahre im Amt bleiben wird, sondern zur Halbzeit an einen Nachfolger übergeben könnte.
ÖVP spricht mit FPÖ, Team Kärnten
Am Donnerstag stehen Gespräche mit der Kärntner ÖVP, dem bisherigen Koalitionspartner, auf dem Programm, am Freitag will Kaiser mit dem Team Kärnten sprechen.
Die ÖVP hat ihrerseits angekündigt, nicht nur mit der erstplatzierten SPÖ zu sprechen, sondern selbst eine Sondierungsrunde mit FPÖ und Team Kärnten einzuberufen. ÖVP-Chef Martin Gruber habe nach dem guten Abschneiden „völlig freie Hand für die Verhandlungen bekommen“, wie er sagt. Dass eine Dreier-Koalition zustande kommt, ist aber weiter unwahrscheinlich (siehe Interview links).
Die Koalitionsbildung soll nun rasch vonstattengehen: Bereits am Gründonnerstag (also am 6. April) soll die neue Landesregierung fixiert werden. Die ÖVP will mindestens jene zwei Sitze in der Landesregierung, die man auch derzeit hat. Ziel ist zudem der Posten eines stv. Landeshauptmannes.
Schwarz-Rot in Mode
Koalitionen aus Rot und Schwarz sind in den Bundesländern übrigens wieder in Mode: Erst unlängst schlossen ÖVP und SPÖ in Tirol eine Koalition, auch in Niederösterreich zeichnet sich eine Zusammenarbeit der beiden Parteien ab.
Kommentare