Chronik | Österreich
06.01.2018

SPÖ und FPÖ kämpfen in Salzburg um Platz zwei

Umfragen sehen ÖVP vor Landtagswahl am 22. April klar voran / Für Grüne geht es um Schadensbegrenzung.

Als die Salzburgerinnen und Salzburger im Mai 2013 zuletzt ihren Landtag wählten, stand das Votum ganz im Zeichen einer beispiellosen Affäre. Ein kurzer Rückblick: Im Dezember 2012 erschüttert zunächst der Finanzskandal das Bundesland. Neuwahlen werden ausgerufen. Die SPÖ von Landeshauptfrau Gabi Burgstaller stürzt um mehr als 15 Prozentpunkte auf 23,8 Prozent der Stimmen ab. Auch die ÖVP wird abgestraft (minus 7,5), liegt aber mit 29 Prozent klar auf Platz eins. Die großen Gewinner der Wahl sind aber die Grünen, die mit 20,2 Prozent (plus 12,8) am meisten Kapital aus der Finanzaffäre schlagen konnten. Auch das Team Stronach profitierte und schaffte mit 8,3 Prozent den Sprung in den Landtag.

Andere Vorzeichen

Knapp fünf Jahre später sind die Vorzeichen andere: Die Regierungskoalition aus ÖVP, Grünen und dem Ex-Stronach-Mann Hans Mayr ist bisher zwar skandalfrei über die Runden gekommen. Aus der Regierungsarbeit Profit schlagen dürfte laut Umfragen aber wohl nur die ÖVP – mit Rückenwind aus dem Bund und einer gewonnenen Bürgermeisterwahl in der Landeshauptstadt.

Negative Schlagzeilen rund um den Luft-80er auf der Stadtautobahn, die 380-kV-Leitung und Engpässe bei den Wohnbaufördermitteln fielen zumeist auf die Ressortzuständigen, Landeshauptmann-Stellvertreterin Astrid Rössler (Grüne) und den Ex-Team-Stronach-Landesrat Hans Mayr, zurück. Die Grünen werden ihr Resultat aller Voraussicht nach nicht halten können. Schadensbegrenzung steht im Vordergrund. Und Hans Mayr dürfte es mit seiner "Salzburger Bürgergemeinschaft" seit Freitag noch einmal schwerer haben, wieder in den Landtag einzuziehen: Die Wirtschafts- und Korruptionsstaatsanwaltschaft (WKStA) hat in einer Parteispendenaffäre ein Ermittlungsverfahren gegen Mayr eingeleitet.

In einem Aufwärtstrend sah sich zuletzt die SPÖ. Deren Chef Walter Steidl will wieder Teil einer Regierung sein – nicht zuletzt um einen Schwarz-Blau-Ableger auf Landesebene zu verhindern. Mit der FPÖ unter Marlene Svazek könnte es zu einem Duell um Platz zwei kommen.

Dass Karl Schnell, der frühere Chef der Freiheitlichen, mit seiner "Freien Partei Salzburg" ebenfalls in den Ring steigt, dürfte dem keinen Abbruch tun. Die letzten Umfragen sahen Schnell bei maximal zwei Prozent. Obwohl auf Bundesebene nun eine schwarz-blaue Koalition regiert, wolle sie ihren Ton gegenüber der ÖVP nicht mäßigen, kündigte Svazek zuletzt an. Bereits im Frühjahr meldete sie in einer Plakatkampagne ihren Anspruch auf die Landesspitze an – "Frau mit Power statt Haslauer" hieß es damals.

Seitens der ÖVP nimmt man diese Herausforderung gerne an. "Wir werden die Frage nach dem Landeshauptmann in den Mittelpunkt stellen", sagte ÖVP-Landesgeschäftsführer Wolfgang Mayer. Zu Präferenzen, wie es nach der Wahl weitergehen soll, hält man sich in der Salzburger Volkspartei bewusst bedeckt. Vor der Wahl werde es "keinerlei Koalitionsaussagen" geben, stellte Mayer klar.

Pinke Premiere

Auf jeden Fall Teil einer Koalition möchte Sepp Schellhorn sein. Der Gastronom und Neos-Wirtschaftssprecher im Nationalrat tritt mit seiner pinken Truppe erstmals im Land an. Umfragen trauen der Partei bis zu zehn Prozent zu. "Wenn es mit dem Regierungsamt nichts wird, bleibe ich in Wien, weil man da mehr bewegen kann", kündigte Schellhorn an.