Schnell gewinnt gegen FPÖ Salzburg

Die Streitereien zwischen der Salzburger FPÖ und der abtrünnigen FPS (Freie Partei Salzburg) nehmen kein Ende. Ein Entscheid des Obersten Gerichtshofs (OGH) von Mitte Dezember wies den Revisionsrekurs der FPÖ zurück, wonach der vormalige Freiheitliche Landtagsklub nicht mehr so heißen dürfe. Fünf der sechs Abgeordneten waren, wie berichtet, nach dem Parteiausschluss von Klubobmann Karl Schnell zu der von ihm gegründeten FPS übergelaufen. Für die FPÖ im Landtag verblieben ist einzig Marlies Steiner-Wieser als Mandatarin ohne Klubzugehörigkeit.

Für die FPÖ bedeutet die Zurückweisung des Revisionsrekurses, dass sie der FPS Verfahrenskosten in der Höhe von knapp 2000 Euro rückerstatten muss. "Für die FPÖ schaut es jetzt einmal nicht so gut aus, dass sie mit ihrer Forderung einer Namensänderung des Landtagsklubs durchkommt", sagt FPS-Anwalt, Peter Rosenthal.

FPS nicht "freiheitlich"

Andreas Schöppl, Obmann der Salzburger FPÖ und selbst Rechtsanwalt, widerspricht dem vehement. Die Hauptverhandlung zu dieser Causa stehe am Landesgericht Salzburg erst bevor. "Ich gehe mit sehr hoher Wahrscheinlichkeit davon aus, dass sich die FPS nicht als Freiheitlicher Landtagsklub bezeichnen darf – der OGH hat ja in seinem Urteil von Anfang November bereits eingeräumt, dass eine Verwechslungsgefahr besteht", sagt Schöppl. Die FPS darf sich seither nicht mehr als "freiheitlich" bezeichnen.

Seit Sommer im Clinch

Den Querelen vorangegangen war der Rauswurf mehrerer FPÖ-Funktionäre durch Heinz-Christian Strache persönlich. Der Bundesparteiobmann war auf einer Sitzung der Landesparteileitung persönlich aufgetaucht und schloss Klubobmann Karl Schnell und Landesparteiobmann Rupert Doppler eigenmächtig "wegen Gefahr im Verzug" aus der FPÖ aus. Rund einen Monat später gründete Schnell die FPS.