Der Rechnungshof stellte gravierende Unterschiede beim Tempo der Gerichte fest.

© dapd/Candy Welz

Rechnungshof-Bericht
02/06/2015

Schneckentempo im Bezirksgericht Döbling

Verfahren dauern im Durchschnitt 17,3 Monate. Das BG Graz-West braucht 2,2 Monate.

von Ricardo Peyerl, Michaela Reibenwein

Wie lange dauern Strafverfahren in Österreich? Es kommt ganz darauf an, in welchem Gericht sie bearbeitet werden. Auch bei gleich gelagerter Materie klafft die durchschnittliche Erledigungszeit um bis zu 15 Monate auseinander.

Der Rechnungshof hat rund 800 Fälle in den Bezirksgerichten (BG) Wien-Döbling, Graz-Ost und Graz-West sowie in den Landesgerichten (LG) Linz und Wr. Neustadt überprüft. Ergebnis: In Graz-West dauerten die Verfahren im Durchschnitt mit 2,2 Monaten am kürzesten, in Döbling mit 17,3 Monaten am längsten. Beim LG Linz vergingen im Schnitt 2,9 Monate, bis der Aktendeckel in 1. Instanz zugemacht werden konnte, beim LG Wr. Neustadt waren 6,5 Monate erforderlich.

Schon zwischen Einbringung des Strafantrages und Ausschreibung des Verhandlungstermins lagen beim BG Döbling 100 Tage, während das beim BG Graz-West binnen sechs Tagen erledigt war. In Einzelfällen vergaßen Döblinger Richter auf die Ladungen für Angeklagte bzw. Zeugen, saßen dann beim anberaumten Prozesstermin mehr oder weniger allein im Verhandlungssaal, mussten vertagen und einen neuen Termin ansetzen.

Verantwortlich für die Verzögerungen macht der Rechnungshof im Wesentlichen die mangelnde Dienstaufsicht. Die Kritikpunkte: Zu wenige Überprüfungen bzw. keine Dokumentation darüber und zögerlicher Einsatz von Sprengel-Richtern, die in überlasteten Gerichten aushelfen sollen.

Schwieriger Vergleich

Der KURIER konfrontierte die Vorsteherin des BG Döbling, Barbara Helige, mit dem schlechten Testergebnis ihres Gerichts. Sie schickt voraus: "Die Erhebung hat schon 2013 stattgefunden. Seither hat sich viel verändert." Zudem sei der Vergleich problematisch: "Bei uns gibt es sehr viele Privatanklage-Verfahren, die sehr zeitaufwändig sind. Und unsere Richter setzen oft auf außergerichtlichen Tatausgleich – auch das braucht Zeit." Sie gesteht zu, dass manche Verfahren zu lange dauern. "Aber hier arbeiten sehr qualifizierte Kollegen, die auch Mehraufwand in Kauf nehmen." Die Kritik, welche Zeugen zu laden seien, stehe dem Rechnungshof nicht zu, empört sich Helige. "Und ich weise zurück, dass eine fehlende Dienstaufsicht schuld ist!"

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