Salzburgs Tempo 80 könnte zur saisonalen Maßnahme werden

Es war einer der wenigen positiven und deshalb viel beachteten Effekte des ersten Lockdowns im März 2020. Durch den starken Rückgang im Verkehrsaufkommen verbesserte sich die Luftqualität spür- und messbar. Dieser Effekt ist nun nachweislich wieder vorbei.

Die jüngsten Luftgütedaten des Landes Salzburg zeigen, dass die Belastung durch Stickstoffdioxid im März 2021 im Vergleich zu einem Jahr davor wieder deutlich zugenommen hat – zwischen 15 und 35 Prozent. An der Westautobahn im Stadtbereich im Salzburg lag die Zunahme bei 17 Prozent, an der Tauernautobahn bei Hallein bei 34 Prozent. Diese Zahlen führen nun dazu, dass die Diskussion um den „Luft-80er“, die 2015 eingeführte, umstrittene Tempobeschränkung auf der Stadtautobahn, neu aufflammt.

Zwei Ausnahmejahre

Und zwar wegen der langfristigen Messergebnisse. Diese zeigen nämlich auch, dass die Stickstoffdioxid-Belastung im März 2021 gegenüber dem Mittelwert der vergangenen fünf Jahre an verkehrsnahen Messstellen um 15 bis 20 Prozent zurückgegangen ist. Die FPÖ fordert zum wiederholten Mal ein Ende für die temporäre Geschwindigkeitsbegrenzung und kündigt dazu einen Landtagsantrag an.

Der zuständige Landeshauptmann-Stellvertreter Heinrich Schellhorn (Grüne) stellt ein Ende für die Maßnahme in Aussicht – wann ist aber offen. Denn 2020 und auch das bisherige Jahr 2021 seien Ausnahmejahre gewesen. „Deswegen kann man derzeit nicht sagen, wann der Grenzwert gesichert dauerhaft unterschritten wird“, erklärt Schellhorn.

Das dauerhafte Unterschreiten sei wichtig, denn sonst habe man nach wenigen Monaten eine Diskussion über die Wiedereinführung. „Ich gehe davon aus, dass wir im ersten Quartal 2022 verlässlichere Zahlen haben und dann eine Entscheidung treffen können“, meint Schellhorn. Bei der Entscheidung werden Beibehalten oder Abschaffen wohl nicht die einzigen Optionen sein. „Es könnte auch sein, dass es im Winter bleibt und im Sommer in der emissionsärmeren Zeit aufgehoben wird“, erklärt der Grün-Politiker.

Neue Motoren helfen

Das Tempolimit ist schon jetzt flexibel. Von Mai 2019 bis April 2020 galt Tempo 80 beispielsweise weniger als die Hälfte der Zeit, zu den Stoßzeiten allerdings zu 60 Prozent. Warum sich die Zahlen auch im mittelfristigen Vergleich verbessert haben? Laut dem Referat Immissionsschutz beim Land liegt das an den verbesserten, schadstoffärmeren Dieselmotoren.

Die Maßnahme ist seit ihrer Einführung durch die erste schwarz-grüne Landesregierung umstritten. Die Schellhorn-Vorgängerin, die heutige Grünen-Nationalratsabgeordnete Astrid Rössler, hatte sich mit der Maßnahme den Zorn vieler Autofahrer, aber auch die Anerkennung von Naturschützern und lärmgeplagten Autobahnanrainern zugezogen. Rössler hatte mit der Maßnahme damals auf ein EU-Vertragsverletzungsverfahren und drohende Strafzahlungen reagiert. Das zeitweise Tempolimit sei das gelindeste Mittel, argumentierte sie damals.