Vergangene Woche wurden erneut Stolpersteine mit einer schwarzen Masse verunstaltet. Im Vorjahr wurden zwei Männer wegen ähnlicher  Vorfälle festgenommen.

© Hanna Feingold

Salzburg
04/11/2014

"Rechte Vandalen nicht toleriert"

Polizist Hermann Rechberger über die Neonazi-Szene in der Landeshauptstadt.

von Raffaela Lindorfer

50 geschändete Stolpersteine, ein gelb beschmierter Davidstern vor der Synagoge, Nazi-Parolen auf einem Gedenkstein am Friedhof und an Hauswänden in der ganzen Stadt: Die rechtsextreme Szene tritt in Salzburg auffällig oft durch Vandalimus in Erscheinung. Braut sich da etwas zusammen? Der KURIER hat mit Hermann Rechberger, Leiter des Landesamts für Verfassungsschutz, gesprochen.

KURIER: Lange war es ruhig, vergangene Woche sind erneut Stolpersteine beschmiert worden. Wie erklären Sie sich das?

Hermann Rechberger: Im Vorjahr hatten wir eine Unsumme an Schmierereien mit rechtsradikalem Hintergrund. Dann haben wir zwei Männer festgenommen und das hat schlagartig nachgelassen. Es zeigt sich, dass viele dieser Delikte auf eine überschaubare Gruppe zurückzuführen sind. Im aktuellen Fall könnten es auch Nachahmungstäter gewesen sein.

Stimmt der Eindruck, dass die rechte Szene in Salzburg zugenommen hat?

Dieser Eindruck entsteht, weil die Zahl der Anzeigen deutlich gestiegen ist. Die Bevölkerung ist mittlerweile hellwach. Die Leute tolerieren diese rechten Schmierereien nicht mehr und melden das mehr als früher.

Was heißt das in Zahlen?

Nach dem Verbotsgesetz Paragraf 3 haben wir im Jahr 2013 in der Stadt 18 Anzeigen gehabt, 15 davon wurden aufgeklärt. Das ist eine leichte Zunahme zu 2012, da waren es nur 12 Anzeigen. Den Tatbestand der Verhetzung hatten wir 2013 ein Mal. Gewaltdelikte mit rechtsradikalem Hintergrund zum Glück nicht, wobei sich das schwer eindeutig zuordnen lässt.

Wie würden Sie die rechtsextreme Szene in Salzburg charakterisieren?

Die fundamental-ideologische, intellektuelle Basis á la Gottfried Küssel haben wir hier nicht. Oft sind es Menschen mit niedrigem Bildungsniveau oder aus einem schwierigen sozialen Umfeld. Da heißt es, die Ausländer nehmen uns die Arbeitsplätze weg und unter dem Hitler hat es keine Arbeitslosen gegeben. Der Klassiker.

Im Dezember hat jemand den Namen "Horst Wessel" auf ein Denkmal geschrieben. Das deutet doch auf ein gewisses Bildungsniveau hin.

Wir gehen davon aus, dass es sich um Zugereiste aus Bayern oder OÖ handelt, wo die Szene eine andere ist. In Salzburg ist sie relativ ruhig.

Wie sehen die Chancen zur Aufklärung solcher Fälle aus?

Das Interessante in dieser Szene ist: Erwischt man einen, bekommt man gleich zehn weitere dazu. In diesem Dunstkreis kann sich keiner in Sicherheit wiegen. Sie verraten sich gegenseitig. Oft werden die Wiederholungstäter mit der Zeit auch einfach leichtsinnig.

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