Razzia bei Kebabständen: Finanzpolizei meldet Hunderte Verstöße

Bei einer bundesweiten Schwerpunktaktion stellte die Finanzpolizei zahlreiche Verfehlungen an Kebabständen fest. Die große Mehrheit der 221 kontrollierten Betriebe arbeitete demnach nicht gesetzeskonform, hieß es am Montag. Insgesamt wurden 272 Verstöße aufgedeckt.

Nun drohen den betroffenen Betrieben Geldstrafen, teilte das Finanzministerium am Montag mit.

Nach mehreren Hinweisen und Anzeigen führte die Finanzpolizei zwischen 12. und 16. August die Schwerpunktkontrollen in allen Bundesländern durch. Vor allem Schwarzarbeit, nicht vorhandene bzw. nicht verwendete Registrierkassen sowie Übertretungen nach der Gewerbeordnung wurden dabei beanstandet.

Was wurde beanstandet?

Demnach waren von 418 kontrollierten Dienstnehmerinnen und Dienstnehmern laut Mitteilung 286 "ausländischer Herkunft". Beanstandet wurden:

• 51 Verstöße wegen falscher bzw. nicht vorhandener Arbeitszeitaufzeichnungen
• 48 Übertretungen nach der Gewerbeordnung
•  40 Fälle von Meldeverstößen zur Sozialversicherung
•  13 Verstöße gegen das Ausländerbeschäftigungsgesetz
•  10 Verstöße gegen das Arbeitslosenversicherungsgesetz
• 2 Fälle von Lohndumping

Die Finanzpolizei stellte auch eklatante Verfehlungen bei der Registrierkassenpflicht fest: In 48 Fällen fehlte die Registrierkasse oder wurde nicht verwendet. Zudem wurde in 60 Fällen keine oder keine korrekte Rechnung ausgegeben.

Schimmel und verdreckte Arbeitsflächen

Im Rahmen der Kontrollen wurden zudem knapp 40.000 Euro an Abgabenrückständen festgestellt und eingefordert. Bei drei Kebabständen herrschten derart schlechte Hygienebedingungen, dass die Lebensmittelaufsicht verständigt werden musste: Es wurden verdreckte Arbeitsflächen oder ungeeignetes Holzmobiliar entdeckt. In einem Fall stellten die Beamten auch Schimmel auf Lebensmitteln und eingetrocknete Essensreste samt vermorschtem Boden des Arbeitsbereiches fest. Betroffen waren laut Ministerium ein Betrieb in Salzburg und zwei in Oberösterreich.

Es drohen Nachzahlungen

"Die Bilanz dieser Schwerpunktaktion ist leider erschreckend", kommentierte Finanzminister Magnus Brunner (ÖVP). "Wir werden auch weiterhin solche großangelegten Kontrollen durchführen, um hier für Ordnung zu sorgen."

Den Betrieben drohen nun Nachzahlungen, äußerst empfindliche Strafen und weitere Ermittlungen wegen der zahlreichen Verstöße.

Kurz zusammengefasst

• Die Finanzpolizei kontrollierte österreichweit 221 Kebabstände
• Es wurden 40.000 Euro an Abgabenrückständen eingefordert
• Wegen der Hygiene an drei Kebabständen wurde die Lebensmittelaufsicht verständigt