Plan für Haft-Abkommen mit Marokko steht

Ende Oktober war Justizminister Wolfgang Brandstetter (ÖVP) zu Gast in Marokko – jetzt ist sein marokkanischer Amtskollege auf Wien-Besuch. Grund dafür ist die Forcierung des Projekts "Haft in der Heimat".

Wie berichtet, will Österreich ein Abkommen mit Marokko abschließen, laut dem in Österreich straffällig gewordene marokkanische Staatsbürger ihre Haftstrafen in der Heimat absitzen würden. Das soll in Österreich die Kosten für den Strafvollzug reduzieren und die Reintegration der Häftlinge in der Heimat erleichtern.

Ende Oktober unterzeichneten Brandstetter und sein Amtskollege Mohamed Aujjar eine entsprechende Absichtserklärung in Marokko, im November wurde im Ministerrat das Verhandlungsmandat beschlossen. Beamte waren dann mit der Formulierung des Abkommens beauftragt, jetzt wurde in Wien der Erstentwurf für das Abkommen fixiert: Gemeinsam mit dem marokkanischen Justizminister Aujjar legte Brandstetter den Verhandlungsplan fest. "Den Abschluss wollen wir im kommenden Jahr erzielen", sagt er.

Das Abkommen würde wechselseitig gelten – also auch Österreicher, die in Marokko inhaftiert sind, sollen künftig für das Absitzen ihrer Strafe nach Österreich gebracht werden. Die Überstellungen können nur freiwillig stattfinden.

Kooperation bei Deradikalisierung

Im Zuge des Treffens zwischen Brandstetter und Aujjar fand am Donnerstag auch ein Expertenaustausch in Sachen Deradikalisierung statt. Vertreter aus Jordanien und Ägypten nahmen gemeinsam mit Experten vom Institut für forensische Psychiatrie und Psychologie Utrecht und dem Verein Derad aus Österreich an einem Workshop teil. Ziel war es, von gegenseitigen Erfahrungen in Sachen Radikalisierung zu berichten und "Know-how" auszutauschen, wie es heißt.