Opposition fordert Befragung über Grazer Gondel schon heuer
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So könnte die Gondel aussehen
Nach Murkraftwerk und Bewerbung für Olympische Spiele spaltet der Zeitpunkt der Volksbefragung die Parteien.
Mit der schwarz-blauen Regierung kommt die Opposition im Grazer Rathaus auf keinen grünen Zweig. Murkraftwerk und „Olympia 2026“ zogen eine klare Bruchlinie, in der Debatte um die Gondel auf den Plabutsch setzt sich das fort. In seltener Allianz treten die Chefs von KPÖ, Grünen, SPÖ und Neos am Freitag auf: Sie stellen sich gegen den Plan von ÖVP und FPÖ, die Volksbefragung über die Plabutschgondel erst in einem Jahr abzuhalten. Das soll schon heuer passieren, am besten noch vor dem Sommer, fordern die Parteien.
"Zu viel Geld"
„2020 ist zu spät. Da ist schon viel zu viel Geld ausgegeben worden“, begründet KPÖ-Obfrau Elke Kahr, die wie Judith Schwentner (Grüne), dank des Proporzsystems auch Stadträtin ist. „Wir haben erst vor wenigen Monaten erlebt, wie durch vorschnelles Handeln unnötig viel Geld ausgeben wurden ist“, erinnert Kahr an den Traum des Grazer Stadtchefs Siegfried Nagl, ÖVP, sich um Olympische Winterspiele zu bemühen. Der Traum platzte 2018 auch wegen mangelnder Unterstützung der Landespolitik, zuvor wurden aber schon Studien bestellt und eine Gesellschaft für „Olympia 2026“ gegründet.
38 Millionen Euro
Geht es nach Nagl und seinem FPÖ-Vize Mario Eustacchio soll die Gondelbahn auf den 750 Meter hohen Plabutsch im Westen der Stadt 2022 in Betrieb gehen. Voraussichtlich 38 Millionen soll die Errichtung kosten. Weil die Opposition drohte, Stimmen für eine Volksbefragung zu sammeln, kündigte die Koalition von sich aus eine Abstimmung an allerdings erst nach Abschluss der Behördenverfahren, die 500.000 Euro kosten sollen.
Außerdem wollen Nagl und Eustacchio das Ergebnis nur anerkennen, wenn eine Mindestanzahl von Wahlberechtigten teilnimmt, zumindest 30 Prozent gaben die Stadtchefs als Grenze aus.
Auch damit kann sich die Opposition nicht anfreunden und lehnt ein Mindestquorum strikt ab. So etwas sei weder im Volksrechtegesetz noch bei Wahlen vorgesehen. „Wenn an einer Volksbefragung teilnimmt, hat das Recht, ernst genommen zu werden“, betont Grünen-Sprecherin Schwentner. „Egal, wie viel Menschen sich sonst noch beteiligen. Alles andere wäre demokratiepolitisch bedenklich.“
Gemeinsam mit der SPÖ und den Neos wollen KPÖ und Grüne in der nächsten Gemeinderatssitzung die Volksbefragung beantragen. Mehrheit wird es dafür aber keine geben.
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