ÖVP und Grüne in Innsbruck auf Konfrontationskurs
Zuletzt machte es nicht den Eindruck, dass die Grünen von Bürgermeister Willi und die VP von Stadtrat Gruber (re.) Koalitionspartner sind
In Wien verhandeln ÖVP und Grüne gerade darüber, ob sie gemeinsam eine Bundesregierung bilden möchten. In Innsbruck sitzen die beiden Parteien bereits in einer Koalition – gemeinsam mit SPÖ und Für Innsbruck (FI). In dem Bündnis geht es jedoch alles andere als harmonisch zu.
Die ÖVP schießt vor allem in jüngster Zeit scharf gegen den grünen Bürgermeister Georg Willi. Die Kritik tönt mitunter kaum anders, als von einer Oppositionspartei. Es sei „wieder eine gute und wichtige Aktion vom Bürgermeister kommunikativ versenkt“ worden, meinte etwa VP-Stadtrat Franz Gruber am Freitag.
Gratisfahrt für Touristen
Anlass des Ärgers: Am Donnerstag hatte Willi gemeinsam mit dem Innsbrucker Tourismusverband und der grünen Verkehrslandesrätin Ingrid Felipe ein neues Zuckerl für Urlauber verkündet. Ab zwei Nächtigungen können die künftig mit der kostenlosen Welcome Card gratis die städtischen Öffis nutzen.
Nach Ansicht von Gruber hat es Willi jedoch verabsäumt, klar zu machen, dass die Urlauber das Angebot über die Kurtaxe selbst finanzieren. Und das Gratisticket nicht zu Lasten von Bevölkerung und Studenten geht.
Auch die SPÖ ist sauer, unter anderem darüber, nicht in das Vorhaben eingebunden gewesen zu sein. Vonseiten der ÖVP ist der Vorwurf gegenüber dem Bürgermeister Teil einer Serie von Angriffen. Während Willi nach der von ihm unterstützen Abwahl seiner Amtsvorgängerin Christine Oppitz-Plörer als Vize-Bürgermeisterin mit ihr und ihrer Liste FI einen Burgfrieden geschlossen hat, wird der Graben zur ÖVP tiefer.
Reichlich Zündstoff
Gruber sieht den Stadtchef verantwortlich für „schädliche Debatten“. Etwa um den Innsbrucker Flughafen, bei dem Willi ein Investitionspaket infrage gestellt hatte und seine Fraktion eine Schließung als mögliches Zukunftsszenario prüfen lassen wollte.
Dass das Stadtoberhaupt rund um den Hochschul-Neubau des MCI mit dem Land noch einmal über die gemeinsame Finanzierung verhandeln wollte, hat die ÖVP in Land und Stadt erzürnt.
Gruber sieht dennoch „die Koalition auf sehr guten Beinen stehen.“ An einen Bruch denkt auch VP-Klubobmann Christoph Appler nicht. Aber: „Der Bürgermeister ist in der Kommunikation nicht ganz so geschickt. Daran muss man arbeiten.“
Kommentare