Polizei an der Grenze zu Ungarn in Nickelsdorf (Archivfoto)

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Chronik | Österreich
12/29/2015

Hunderte Flüchtlinge nach Slowenien zurückgeschickt

Grund für die Zurückweisung an der Kärntner Grenze war Vorspiegelung falscher Staatsbürgerschaft.

Die Polizei in Kärnten hat seit Samstag "mehreren hundert Flüchtlingen" an der slowenischen Grenze die Einreise nach Österreich verweigert. Das sagte der Kärntner Polizeisprecher Rainer Dionisio am Dienstag im Gespräch mit der APA und bestätigte damit entsprechende Berichte slowenischer Medien. 70 Migranten versuchten am Montag erneut ihr Glück an der steirisch-slowenischen Grenze.

Nach Angaben der slowenischen Nachrichtenagentur STA schickten die österreichischen Behörden von Samstag bis Dienstagfrüh bereits 413 Personen wegen "Vorspiegelung falscher Staatsbürgerschaft" zurück in das südliche Nachbarland. Österreich selbst wollte keine genauen Zahlen nennen.

Zweiter Versuch in der Steiermark

Eine Gruppe von 70 Migranten, die bereits am Wochenende beim Kärntner Karawankentunnel von den österreichischen Behörden nach Slowenien zurückgewiesen wurden, reiste am Montag erneut unter Angabe einer falschen Staatsbürgerschaft ein, so der steirische Polizeisprecher Leo Josefus. Den Dolmetschern war aufgefallen, dass die Angaben der Personen nicht stimmen können. Daher wurden sie "bescheidfrei an der Einreise gehindert". Es handle sich um einen "normalen Akt nach dem Fremdenrecht", schilderte Josefus.

Ähnlich sein Kärntner Kollege Dionisio: "Die Flüchtlinge werden in Slowenien zwar registriert, wir kontrollieren ihre Angaben aber stichprobenartig. Bei Befragungen mit Dolmetschern hat sich herausgestellt, dass sie teilweise aus anderen Ländern stammen, als sie in Slowenien angegeben haben", erklärte er. Man sei in engem Kontakt mit den slowenischen Behörden, um zu beraten, wie man künftig in solchen Fällen vorgeht, so Dionisio.

Die Flüchtlinge, die Teil eines regulären Transportes waren, wurden nach Slowenien zurückgebracht, bestätigte der Pressesprecher der Polizei, Drago Menegalija. Laut STA konnten 91 Personen davon mittlerweile wieder - regulär - nach Österreich einreisen.

Überwiegend Marokkaner

Von den in dem slowenischen Asylzentrum in Postojna verbleibenden Migranten wird derzeit die Identität geprüft. Nach ersten Erkenntnissen sollen sie aus Marokko stammen, wie Innenministeriumssprecher Alexander Marakovits auf APA-Anfrage erklärte. Laut dem slowenischen Nachrichtenportal 24ur.com handelt es sich überwiegend um Marokkaner und Iraner.

Dem Bericht zufolge hat Österreich seit Samstag die Sicherheitsmaßnahmen, darunter auch Einreisekontrollen und Sprachtests, verschärft. Stellt sich dabei heraus, dass das tatsächliche Herkunftsland der Person nicht mit den angegebenen Daten übereinstimmt, kann eine Rückweisung veranlasst werden - dies entspreche auch dem Fremdenrecht, so Marakovits. In der Vergangenheit handelte es sich hierbei eher um Einzelfälle, die Personenanzahl der vergangenen Tage sei hingegen "ungewöhnlich groß".