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Chronik Österreich
08/13/2020

Netzwerk-Theorien von SPÖ und ÖVP

Auf einen Sonderlandtag zum Commerzialbank-Skandal folgt nun ein U-Ausschuss

von Thomas Orovits

Die gestrige Sondersitzung des burgenländischen Landtags zum „Mattersburger Bank-Skandal“ war ein Vorspiel und eine Repertoirevorstellung gleichermaßen. Vorspiel für einen Untersuchungsausschuss und Wiederaufnahme eines in den vergangenen vier Wochen schon oft gehörten Stücks zur „politischen Verantwortung“ einer Bankpleite, die das Kreditdesaster der Bank Burgenland vor 20 Jahren noch in den Schatten stellen dürfte.

Beantragt hatten den Sonderlandtag mitten in der parlamentarischen Sommerpause die drei Oppositionsparteien Volkspartei, FPÖ und Grüne. Ihr zentrales Argument: Das Land war seit 25 Jahren Aufsichtsbehörde über die Haupteigentümerin der Commerzialbank Mattersburg AG, eine Personalkreditgenossenschaft, und seit 2007 war die Revisionstätigkeit zudem an die Wirtschaftsprüfungskanzlei TPA ausgelagert – die auch die Commerzialbank selbst geprüft hat.

ÖVP-Klubchef Markus Ulram leitete daraus ein „Kontrollversagen“ des Landes ab und vermutete im Hintergrund ein „rotes Netzwerk“ um Martin Pucher.

Die mutmaßlichen Bilanzfälschungen seien „in der Bank passiert“, nicht in der Personalkreditgenossenschaft, beharrte SPÖ-Klubchef Robert Hergovich. Und für die Prüfung der Bank seien Bundesstellen wie FMA und Finanz zuständig, die unter ÖVP-Führung stünden. Zudem sei auch der Aufsichtsrat der Bank ÖVP-lastig gewesen, ein „türkises Netzwerk“...

Diese Positionen wurden in der rund dreieinhalbstündigen, nicht allzu hitzigen Debatte, mehrfach variiert.

Zweierlei U-Ausschuss

Nachdem ÖVP-Klubchef Ulram von SPÖ-Landeshauptmann Hans Peter Doskozil die Offenlegung aller TPA-Prüfberichte im Auftrag des Landes gefordert und ihm eine „letzte Chance“ zur Aufklärung gab, andernfalls werde die ÖVP ab Freitag mit der Einleitung eines U-Ausschusses beginnen, ging Doskozil in die Gegenoffensive: Jeder einzelne Abgeordnete „kann Akteneinsicht nehmen“, so Doskozil. Und – so sein Vorschlag – „machen wir einen U-Ausschuss auf Bundesebene“, dort könnten Vertreter von FMA, Staatsanwaltschaft und Nationalbank „befragt werden“.

Dazu wird‘s wohl nicht kommen, aber im Burgenland war das sicher nicht die letzte Sondervorstellung.

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