Chronik | Österreich
26.04.2018

Nach Salzburg-Wahl: Grüne suchen Ursachen, Neos sind positiv

Die Salzburger ÖVP sondiert auf der Suche nach Regierungspartnern weiter: Grüne „sind stabil“, die Pinken betreten Neuland.

Nach der SPÖ und der FPÖ sind heute, Donnerstag, Grüne und Neos mit ihren Sondierungsgesprächen bei der ÖVP von Landeshauptmann Wilfried Haslauer dran. Die beiden Parteien kommen nach der Landtagswahl am Sonntag nur als Partner für eine Dreierkoalition infrage. „Auch das ist eine Möglichkeit, aber nicht sehr wahrscheinlich“, hatte Haslauer noch am Wahlabend über die Variante mit Grünen und Neos gemeint. Bereits 2013 musste die ÖVP neben den Grünen das Team Stronach für eine Mehrheit im Landtag ins Boot holen. Weil sich die Stronach-Truppe aber nach und nach auflöste, stellte Haslauer vor der Wahl mehrmals klar, eine Zweierkoalition zu bevorzugen.

Bei den Grünen ist die Suche nach Ursachen für den Absturz von 20,2 auf 9,3 Prozent noch nicht abgeschlossen. „Mein derzeitiger Befund ist, dass es eine Mischung aus verschiedenen Dingen war“, sagt Landesgeschäftsführer Rudi Hemetsberger. „Wir haben vielleicht ein bisschen zu viel grüne Politik gemacht“, sagt Hemetsberger unter Verweis auf die Wahl 2013. Nach dem Finanzskandal waren der Ökopartei damals viele ehemalige Wähler von SPÖ und ÖVP zugelaufen, die sie offenbar nicht halten konnte.

Wie es personell weitergeht, ist unklar. Die bisherige Parteichefin Astrid Rössler hat ihren Rückzug im Zuge der nächsten Landesversammlung im Juni angekündigt. Dort soll ihre Nachfolge geregelt werden. Dass der Termin für die Grünen im Koalitionspoker ein Nachteil sein könnte – am 13. Juni konstituiert sich der Landtag – glaubt Hemetsberger nicht. „Ich glaube, der ÖVP geht es um Stabilität. Und wir sind stabil.“

„Offenes Gespräch“

Die Neos betreten Neuland. Sie haben mit 7,3 Prozent beim ersten Antreten den Einzug in den Salzburger Landtag geschafft. Neos-Chef Sepp Schellhorn zeigt sich zuversichtlich, obwohl er in der ÖVP auch Gegner hat. An Vorbehalte gegen seine Person will der Gastronom nicht glauben – immerhin habe er Haslauer bei der Landtagswahl 2013 öffentlich unterstützt. „Ich erwarte mir ein offenes und konstruktives Gespräch“, sagt Schellhorn. Außerdem sei nun die Chance, sich auszureden, „falls jemand beleidigt ist“, meint Schellhorn. Im Wahlkampf gab es zwischen den Parteien einige Reibereien – zum Beispiel herrschte in der ÖVP dicke Luft, weil die Neos bei Schülerdiskussionen Abstimmungen beeinflusst haben sollen.

In das Gespräch geht Schellhorn mit Nick Donig, Generalsekretär der Bundespartei, und Andrea Klambauer, die für die Pinken in den Salzburger Landtag einziehen wird. Sollten die Neos mit den Grünen zu Koalitionsverhandlungen eingeladen werden, ist nicht sicher, dass der Spitzenkandidat auch Landesrat für die Pinken wird, lässt Schellhorn durchblicken. „Dass ich mit einem Gesundheitsreferat keine Freude hätte, ist klar“, sagt der Wirtschaftssprecher der Neos im Nationalrat. Wie er die Chancen seiner Partei einschätzt? „Das kann ich nicht beeinflussen. Das hängt vom Kapitän ab und das ist Haslauer.“