Minderjährige Flüchtlinge (Archivbild)

© ja/Maurice Shourot

Minderjährige Flüchtlinge
12/09/2015

Volksanwaltschaft: "Gravierende Missstände" in Leobener Großquartier

"Eskalierende Situationen geradezu vorprogrammiert." Alkoholprobleme und Konfliktpotenziale bei unbegleiteten minderjährigen Flüchtlingen.

Volksanwalt Günther Kräuter hat am Mittwoch die Unterbringung von jungen Flüchtlingen in der ehemaligen Baumax-Filiale in Leoben kritisiert. Eine Kommission stellte "gravierende Missstände" fest: "Wenn traumatisierte Jugendliche ohne Tagesstruktur, Betreuung und Beschäftigung auf engstem Raum sich selbst überlassen werden, sind gefährlich eskalierende Situationen geradezu vorprogrammiert."

Rund 300 unbegleitete minderjährige Flüchtlinge sind seit Wochen in der Halle untergebracht, zuständig ist der Bund, der damit in Leoben vom Durchgriffsrecht Gebrauch gemacht hatte. Vergangene Woche war eine Expertenkommission der Volksanwaltschaft unangekündigt in die Einrichtung gekommen. Sie stellte der "Exekutive längst bekannte" Alkoholprobleme fest. Außerdem herrschten "massive ethnische Konfliktpotenziale unter den Jugendgruppen". "Die Kälte in der ehemaligen Lagerhalle und der für anwesende Familien mit Kleinkindern unerträgliche nächtliche Lärmpegel trage zur Verschärfung der Situation bei", teilte die Kommission der Volksanwaltschaft mit.

"Ständige nächtliche Polizeieinsätze"

Die Kommission warnte angesichts "ständiger nächtlicher Polizeieinsätze" vor weiterer Eskalation und forderte Abhilfe. Eine Personalaufstockung und ein Deeskalationsprogramm seien erforderlich. Seitens des Innenministeriums hieß es, dass sich rund 40 Personen um die Betreuung der Menschen in der Halle kümmern. Man wolle sich die aufgezeigten Probleme anschauen und "im Rahmen des Möglichen handeln". Sprecher Karl-Heinz Grundböck meinte, dass es dem Ministerium auch lieber wäre, wenn für die Flüchtlinge rasch Länderquartiere gefunden würden. So lange sei die Halle in Leoben als ein "Einspringen" zu sehen.

Kräuter zeigte sich auch verärgert darüber, "dass der Kommission mit Juristen, Ärzten und Pflegefachleuten von Mitarbeitern der Betreuungsfirmen der Einblick in Unterlagen und die Gesprächsbereitschaft verweigert wurde".

Großquartier in Leibnitz geplant

Nachdem das Durchgriffsrecht des Bundes in Leoben zur Einrichtung des Großquartiers in der alten Baumax-Filiale geführt hatte, könnte ähnliches auch in Leibnitz bevorstehen. Das ehemalige Hotel Hasenwirt in Seggauberg wird derzeit vom Bund als Großunterkunft für Asylwerber ins Auge gefasst. Die Kommunalpolitik sowie die steirischen Freiheitlichen stellten sich gegen die Einrichtung des Quartiers. Vom Innenministerium hieß es am Mittwoch, dass das Hotel - wie einige andere mögliche Standorte - noch geprüft werde.

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