Mehr Hasspostings als erwartet
Symbolbild
„Ihr widerliches Pack. Wär der Hitler noch an der Macht, wärt ihr schon längst an die Hunde verfüttert worden.“ Die Experten der Antidiskriminierungsstelle Steiermark fanden das gegen Homosexuelle gerichtete Posting nicht nur inhaltlich widerlich, sondern auch strafrechtlich bedenklich: Sie meldeten es an die zuständige Behörde so wie insgesamt 910 Hasspostings, die an sie herangetragen wurden.
Am April 2017 ging „BanHate“ online, eine App für Mobiltelefone. Ihre Nutzer können Einträge in sozialen Netzwerken, die ihnen verdächtig vorkommen, anonym weiterleiten. 1716-mal ist das seither passiert. Die gemeldeten Postings kamen aus ganz Österreich, zehn Prozent aber auch aus Deutschland.
Mit weniger gerechnet
Daniela Grabovac, Leiterin der Antidiskriminierungsstelle, war über diese Anzahl überrascht. „Wir haben mit 500, 600 gerechnet. Aber wir sind froh, dass es so viele Menschen mit Zivilcourage gibt, die uns das melden.“
Überrascht war Grabovac aber auch über die Menschen, die sich hinter solchen Kommentaren versteckten. „Bei Internetkriminalität hat man oft den Eindruck, dass müssen Jugendliche sein“, sagt Thomas Mühlbacher, Leiter der Staatsanwaltschaft Graz. „Aber es sind durchwegs keine Jugendlichen oder jungen Erwachsenen.“ 30 Jahre und älter waren die übrigens großteils männlichen Verfasser der Kommentare, die sich zu 80 Prozent auf Facebook austobten.
Von den 1716 gemeldeten Postings waren 910 bzw. 53 Prozent strafrechtlich bedenklich. Hauptsächlich ging es dabei um Verstöße gegen das NS-Verbotsgesetz oder Verhetzung, vor allem gegen Flüchtlinge und Ausländer. Aber auch Drohungen waren darunter, gegen Politiker beispielsweise gab es 130.
Die rechtlichen Fäden laufen bei der Staatsanwaltschaft Graz zusammen, die laut Mühlbacher allein schon rund 100 Verfahren eingeleitet hat. Ein Teil des belastenden Materials wurde auch an andere Behörden übergeben, etwa an den Verfassungsschutz.
Es fanden auch schon Prozesse statt, die mit Urteilen endeten. Mithilfe des Vereins „Neustart“ wurden Verfahren aber auch unter der Auflage eingestellt, ein Anti-Gewalttraining zu absolvieren. Dass solche Postings nicht ohne spürbare Folgen für den Verfasser bleiben, ist auch für die Politik wichtig. „Da darf es keine Ausrede geben, kein Davonschleichen“, fordert Soziallandesrätin Doris Kampus (SPÖ). „Schimpfen gegen Leute, die sich nicht wehren können, ist einfach nur schäbig.“
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