Landtagswahl in Salzburg: Umfragen sehen ÖVP klar voran

Bevorstehende Wahlen machen sich nicht nur durch einen ruppigeren Ton zwischen den Politikern bemerkbar, sondern auch durch die eine oder andere von den Parteien lancierte Umfrage. Die Ergebnisse haben mitunter den Zweck, sich die Anerkennung für die eigene Politik seitens der Bevölkerung bescheinigen zu lassen oder im Falle von Oppositionsparteien vor möglichen Koalitionsvarianten eindringlich zu warnen. Wenige Tage nach der Salzburger SPÖ hat am Freitag die ÖVP eine Umfrage für die Landtagswahl am 22. April veröffentlicht (siehe Grafik).

Demnach steuert die Volkspartei nach dem Sieg in der Bürgermeister-Stichwahl in der Stadt Salzburg auch auf einen Erfolg im Land zu. Die ÖVP kommt darin auf 34 bis 36 Prozent. Mit Respektabstand folgen SPÖ (20 bis 22 Prozent) und die FPÖ mit 15 bis 17 Prozent. Der grüne Regierungspartner wird mit 14 bis 16 Prozent eingeschätzt. In den Landtag dürften es demnach auch die Neos mit 8 bis 10 Prozent schaffen, die mit Nationalrat Sepp Schellhorn erstmals in Salzburg antreten.

ÖVP-Landesgeschäftsführer Wolfgang Mayer sieht seine Partei naturgemäß auf Kurs. Im Wahlkampf wolle man vor allem "die Frage nach dem Landeshauptmann in den Mittelpunkt stellen", sagt Mayer. Vorrangiges Ziel sei es, die 29 Prozent bei der Wahl 2013 zu übertreffen. "Wir streben an, dass keine Zweierkoalition gegen die ÖVP möglich ist."

SPÖ will wieder regieren

Nicht gegen, sondern mit der ÖVP will die SPÖ wieder regieren. Parteichef Walter Steidl sieht seine Partei "seit einem Jahr in einem kontinuierlichen Aufwärtstrend". Umfragen hätten die SPÖ in der Vergangenheit schon bei zwölf Prozent gesehen, nun liege man wieder über 20. Ziel sei ein Plus im Vergleich zu 2013. Damals erreichte die SPÖ 23,8 Prozent. "Wir wollen Vertrauen zurückgewinnen, das 2013 (nach dem Finanzskandal, Anm.) verloren gegangen ist und damit wieder in Regierungsverantwortung kommen", sagt Steidl.

Einen Kampf mit der FPÖ um Platz zwei sieht die ÖVP-Umfrage im Vergleich zu jener der SPÖ (darin kommt die ÖVP auf 34, die SPÖ auf 23 und die FPÖ auf 24 Prozent) allerdings nicht. Erleichterung dürfte bei den Grünen herrschen: Sie waren in der SPÖ-Umfrage lediglich mit 10 Prozent eingestuft worden.

Eng wird es hingegen für die Listen von Landesrat Hans Mayr und Karl Schnell, der nach dem Rausschmiss aus der FPÖ mit der "Freien Partei Salzburg" antritt. Beiden Kleinparteien weisen die Meinungsforscher maximal 2 Prozent aus. Um den Einzug in den Landtag zu schaffen, wären 5 Prozent notwendig. Beide üben sich dennoch in Zweckoptimismus.

Schlechte Chancen

Landesrat Mayr, der mit seiner "Salzburger Bürgergemeinschaft" antritt, gibt sich mit Verweis auf eine eigene Umfrage unbeeindruckt. "Das macht mich nicht nervös", sagt Mayr, der zuletzt wegen Wahlkampf-Zuwendungen aus der Baubranche massiv unter Druck geraten war. Trotz der Turbulenzen stehe für ihn der Antritt zur Wahl nicht in Frage, versichert Mayr.

Karl Schnell führt das schwache Abschneiden seiner Partei in den Umfragen auf eine angebliche Verwechslungsgefahr mit den Freiheitlichen zurück. "Das Problem haben wir immer noch, dass die Leute glauben, dass ich bei der FPÖ bin", meint Schnell. Er wolle daher im Wahlkampf diesen Unterschied hervorstreichen.

Die Ergebnisse liegen zum Teil weit auseinander. So kommt die ÖVP bei der TT auf 38 Prozent (allerdings ohne Hochrechnung der möglichen Entscheidung von noch Unentschlossenen). In der zweiten Umfrage würden die Schwarzen um rund fünf Prozent auf 45 Prozent zulegen. Das Stimmungsbild ist jedoch eindeutig: Die ÖVP kann klar Platz eins behaupten. Die FPÖ marschiert Richtung 20-Prozent-Marke und Platz zwei. Die Grünen wiederum stürzen womöglich weniger stark ab, als von ihnen selbst befürchtet. Sie kommen auf zehn bzw. zwölf Prozent. 2013 erhielten sie 13,7 Prozent. Die SPÖ kommt bei zwölf bis 14 zum Liegen. Die erstmals antretenden Neos könnten den Sprung über die Fünf-Prozent-Hürde knapp schaffen. Die Liste Fritz muss hingegen um den Wiedereinzug in den Landtag bangen.