Kahlschlag in "Habt-Acht-Siedlungen"

Menschen in Garnisonsstädten kennen die sogenannten "Habt-Acht-Siedlungen" – Wohnhausanlagen für Soldaten in Kasernennähe. Verteidigungsminister Hans Peter Doskozil hat dort teils gravierende Missstände entdeckt und räumt jetzt in der Verwaltung auf.

Für seine Personaloffensive machte der Minister eine Bestandsaufnahme. Mehr als 10.000 Bedienstete will er in den kommenden Jahren aufnehmen. Von diesen wird hohe Mobilität verlangt. Daher muss man sie auch bei der Wohnungsbeschaffung unterstützen. Über 1900 Naturalwohnungen und 130 Kasernenquartiere stehen offiziell zur Verfügung. Es fehlt aber der Überblick. Denn die Verwaltung ist auf mehrere militärische Dienststellen und zivile Bauträger aufgeteilt. So soll es passiert sein, dass im Zuge früherer Heeresreformen auf fast 300 Wohnungen "vergessen" wurde. Diese schimmeln nun leerstehend vor sich hin, manche schon länger als zehn Jahre. Andere sind von Pensionisten besetzt, die längst hätten ausziehen müssen. Für den Minister ist diese Situation höchst unbefriedigend. Doskozil: "Wir müssen vor allem den jungen Kaderanwärtern etwas bieten können. Nur so sind wir konkurrenzfähig."

Er verfügte nun einen Kahlschlag in der Verwaltung. Nur mehr eine Organisation soll zentral für die Verwaltung, die Nutzungsvorgaben und die Bezahlung der Gästezimmer und Kasernenquartiere zuständig sein. Außerdem sollen auch die Gesamtkosten aller Wohnungen erhoben werden.

Handlungsfreiheit

Naturalwohnungen sollen in Zukunft nur noch befristet vermietet werden. Dies erhöht die Mobilität der Bediensteten, da immer wieder Wohnungen frei werden. Gleichzeitig erhöht sich auch die Handlungsfreiheit des Bundesheeres. Bei Pensionierung wird die Naturalwohnung nach einer Übergangsfrist entzogen.

Bei zivilen Bauträgern angemietete Wohnungen, die das Heer nicht mehr benötigt, sollen rasch zurückgegeben werden. Der Zustand der Wohnung soll durch regelmäßige Begehungen auf Niveau gehalten werden.

Manfred Haidinger, Präsident der Bundesheergewerkschaft, sieht eine langjährige Forderung der Bundesheergewerkschaft nach dem Erhalt der Wohnungen für junge Kadersoldaten bestätigt. Ihm schwebt ein französisches Modell vor, das bei der Festlegung der Miethöhe eine soziale Staffelung abhängig von der familiären Situation berücksichtigt. Haidinger fordert auch eine zentrale Vergabekommission unter Beteiligung der Personalvertretung.